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Leserbrief - Zu „Nur Kontrollen und Sanktionen helfen“ (FN 15. Juli) Verhalten der Stadt wieder einmal schöngeschrieben

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Mit großer Verärgerung musste ich die unvollständige und in Teilen falsche Berichterstattung über die von mir im Rahmen der Creglinger Gemeinderatssitzung getätigten Äußerungen zur Kenntnis nehmen.

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Ich sehe mich deshalb gezwungen, zur korrekten Information der Creglinger Bevölkerung diesen Leserbrief zu schreiben.

Nach meiner zu Beginn der Sitzung an den Bürgermeister gerichteten Frage, was er denn tun würde, wenn ich am Morgen meinen Pkw vor dem Rathaus behindernd auf dem Gehweg abstellen würde und dieser plakativ mit „nichts“ antwortete, habe ich deutlich darauf hingewiesen, dass die Gemeinde als Ortspolizeibehörde bereits seit über einem Jahr zum Handeln verpflichtet ist und auf den sogenannten Falschparker-Erlass des Verkehrsministeriums hingewiesen.

Eine Erwähnung dieser Rechtsvorschrift wäre meines Erachtens zum Verständnis dringend erforderlich gewesen, weil meine Ausführungen sich inhaltlich fast ausschließlich darauf bezogen haben. Ich hätte mir deshalb eine andere Überschrift gewünscht, nämlich die, um die es im Kern eigentlich geht. Zum Beispiel: Die Gemeinde ist zum Handeln verpflichtet!

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Dass diese Verpflichtung insbesondere in der Torstraße endlich wahrzunehmen ist, ergibt sich aus Sinn und Zweck des Erlasses, der die durch rücksichtsloses Parken auf Gehwegen besonders betroffenen älteren Menschen und Kinder besser schützen soll.

Auch weise ich darauf hin, dass die gewählte Überschrift nicht, wie man meinen könnte, meine Meinung darstellt, sondern in der Vorschrift erwähnt wird. Ich zitiere: „die Wirkungszusammenhänge zwischen Kontrolldruck, Sanktionshöhe und Verhaltensänderung sind wissenschaftlich erwiesen“. Die angeblich von mir getätigte Äußerung ‚Wenn die Stadt die Falschparker nicht anzeige, dann scheue er sich nicht, dies selber zu tun‘ ist falsch. Ich kann sie so nicht stehen lassen.

Unerwähnt blieb, dass Bürgermeister Hehn mir vorgeworfen hat, ich wolle die Stadt nur deshalb zum Handeln verpflichten, weil ich nicht möchte, dass mein Name in einer Anzeige auftaucht.

Gegen diese für mich ungeheuerliche und beleidigende Aussage habe ich mich entschieden und deutlich verwahrt und erklärt, dass ich mit meiner Namensnennung noch nie Probleme hatte. Wer mich kennt, weiß auch, dass ich zu dem stehe, was ich tue oder sage. Dass ich auch weiterhin rücksichtsloses Verhalten nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen werde, steht für mich fest.

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Aber am Ende die Stadt von ihren Verpflichtungen zu entlasten, wie es in dem zitierten Satz verstanden werden könnte, ist völlig abwegig.

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