Freie Wähler Buchen

Diskussion um Partei

Berichte standen bei der Jahreshauptversammlung auf der Tagesordnung

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Buchen. Traditionell verbinden die Freien Wähler, Stadtverband Buchen, ihre Jahreshauptversammlung mit einer Vorort-Besichtigung. Dieses Mal war das Ziel die Wanderausstellung „Das Madonnenland - Sakrallandschaften Badisch Franken“ in der Unterkirche in Buchen. Felicitas Zemelka, die Hauptverantwortliche für das Konzept und die Erstellung dieser Ausstellung, gab dabei interessante Einblicke.

Vorsitzender Peter Bauer ließ bei der Jahreshauptversammlung für 2022 in den neuen Räumen der Orca-Gehäusetechnik das vergangene Jahr Revue passieren. Besonderen Raum nahmen die landesweiten Diskussionen der Freien Wähler zum Thema „die Freien Wähler als Partei – ja oder nein“ ein. Auf Landesebene hatte man sich verständigt, nach wie vor als Verein zu bleiben und nicht als Partei aufzutreten. Eine Mitgliedschaft einzelner FW-Mitglieder auf lokaler Ebene in einer Partei werde landesweit nicht abgelehnt, die schlussendliche Entscheidung liege bei den jeweiligen Ortsverbänden. Hier wies Bauer darauf hin, dass die Satzung der Buchener Freien Wähler eine Doppelmitgliedschaft in Parteien ausschließe, dies könne man jedoch in Zukunft nochmals diskutieren.

Kassenwart Klaus Roos verlas den Kassenbericht. Kassenprüfer Herbert Wiese bestätigte eine einwandfreie Kassenführung, er hatte diese im Vorfeld zusammen mit dem zweiten Kassenprüfer Volker Egenberger kontrolliert und empfahl die Entlastung.

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Diese sowie die Entlastung des Vorstandes erfolgten im Anschluss daran einstimmig.

Den Reigen der Berichte aus den Fraktionen begann Kreisrat Hubert Kieser: Finanziell sei die Lage der Krankenhäuser nach wie vor nicht einfach, die Verluste seien auf dem „hohem Niveau“ von rund fünf Millionen Euro stabil. In letzter Zeit sei festzustellen, dass die Belegungszahlen stark schwankend seien. Gleichwohl bestätigte er dem Klinikpersonal solide Arbeit – für die Lösung der „großen Probleme“ sei jetzt die große Politik gefragt.

Vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Kliniken sei der Beginn des Umbaus des Buchener Bettentraktes noch offen. Die Lage der Kreisschulen sei „stabil“.

Martin Hahn, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Buchener Gemeinderat, informierte über die zahlreichen Bauvorhaben, allen voran der Umbau des BGB und der Sport- und Spielhalle, in Buchen. Die bekanntermaßen „schwierigen Rahmenbedingungen“ mit gestiegenen Baukosten und der Verfügbarkeit von Material betreffe natürlich auch die städtischen Bauten. Der neue Sportkindergarten am Rühlingshof sei im Plan und auch bei der Jakob-Mayer-Grundschule stehen bauliche Veränderungen an. Auch das neue Radwegekonzept für Buchen sei wichtig. Er war erfreut über den erfolgreichen Antrag auf Initiative der Freien Wähler im Oktober 2022, den Opfern der NS-Zeit nach einer umfangreichen Aufarbeitung in Form von Gedenktafeln, Hinweisschildern oder Wegweisern in der Stadt Buchen zu gedenken. Vom Ortschaftsrat Hettingen berichteten Rolf Gremminger und Otto Kern: Das große Bauprojekt des Seniorenheims in der Nähe des Sportplatzes sei das bestimmende Thema.