Haushaltsplan für 2021 - Gemeinderat beschließt den Etat einstimmig / Zahlreiche Investitionen mit dem Schwerpunkt auf Baulanderschließung vorgesehen Erneut keine Kreditaufnahme nötig

Von 
Harald Fingerhut
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Die Sanierung des Kindergartens in Unterschüpf ist derzeit die größte Hochbaumaßnahme der Stadt Boxberg. Im Haushaltsplan 2021 sind 1,3 Millionen Euro für die Ertüchtigung der städtischen Einrichtung eingeplant. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2,2 Millionen Euro. © Harald Fingerhut

Es geht erneut ohne Kreditaufnahme – und das bei einem beachtlichen Investitionsprogramm. Der Haushaltsplan 2021 von Boxberg ist wieder ein Etat, der Spielraum für Gestaltung lässt.

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Boxberg. „Es ist ein guter, grundsolider Haushalt“, stellte Bürgermeister Christian Kremer eingangs der Vorstellung und Beratung des Haushaltsplans 2021 der Stadt Boxberg in der Gemeinderatssitzung am Montag in der Umpfertalhalle fest. Der Rathaus-Chef freute sich, dass auch in „seinem letzten Haushalt“ der Finanzierungsbedarf von 6,1 Millionen Euro „problemlos ohne Kreditaufnahme getragen werden kann“. Zudem machte er deutlich, dass alle Ansätze zurückhaltend kalkuliert worden seien. Dies gilt vor allem bei den Einnahmen, wie etwa der Gewerbesteuer,. „Wir wollen keine Überraschungen erleben“, so Kremer. Obgleich das ordentliche Ergebnis negativ ausfalle, sei dies angesichts der hohen Liquidität zu verschmerzen.

Im Gemeinderat notiert

Den Zuschlag für die Fliesenarbeiten im Zuge der Sanierung des Kindergartens in Unterschüpf erhielt die Firma Harry Schroth, Unterschüpf, für 20 340,67 Euro.

Der Boxberger Gemeinderat stimmte der Annahme von Spenden über 7395 Euro durch Bürgermeister Kremer zu. hut

„Ich bin froh, dass trotz der doch massiven Auswirkungen durch die Corona-Krise auch mein letzter Haushalt als Bürgermeister grundsolide ist“, freute sich der scheidende Amtsinhaber Christian Kremer. „Der Etat lässt nicht nur für dieses Jahr finanziellen Spielraum, sondern auch für 2022 und die folgenden Jahre.“ Die Schuldenfreiheit im Kernhaushalt sei hierfür ein entscheidender Faktor.

Auf die konkreten Zahlen und wichtigsten Eckdaten des Etats ging Jürgen Kilian ein. Dabei hob auch er hervor, dass bei den einzelnen Posten vorsichtig kalkuliert, eher vom ungünstigeren Fall ausgegangen worden sei.

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Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von 16,139 Millionen Euro Aufwendungen von 16,502 Millionen Euro gegenüber. Unterm Strich macht das beim ordentlichen Ergebnis ein Minus von 363 000 Euro.

50 Prozent der Erträge bestehen aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 8,1 Millionen Euro. Vor allem bei der Gewerbesteuer korrigierte die Verwaltung den Ansatz um 700 000 Euro nach unten auf drei Millionen Euro.

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173 000 Euro mehr als im Jahr 2020 gibt es für Sachkostenbeiträge, Digitalpakt Schule, Schulsozialarbeit, Betreuungsangebote und Feuerwehr. Mit weniger Einnahmen rechnet Killian bei Mieteinnahmen und Pachten (59 500 Euro), beim Kindergarten Unterschüpf (39 000 Euro), bei Kanal- und Kläranlagenbeiträgen (67 000 Euro) sowie beim Umpfertalbad (30 000 Euro).

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Mehreinnahmen werden durch Grundstücksmanagement (44 000 Euro), Zuschüsse für Digitalisierung an der Grundschule Schüpfer Grund sowie der Real- und Grundschule Boxberg (102 300 Euro), Kindergärten (166 000 Euro), Auflösung von Gebührenrückständen bei Kläranlagen und Kanal (290 000 Euro), den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (78 000 Euro) sowie Schlüsselzuweisungen (220 000 Euro) veranschlagt. Die Stadt muss 81 000 Euro weniger bei der FAG-Umlage sowie 178 000 Euro bei der Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr bezahlen. Der Betriebskostenzuschuss für die kirchlichen Kindergärten im Stadtgebiet hingegen erhöht sich um 150 000 Euro.

Die Investitionsmaßnahmen im Finanzhaushalt haben ein Volumen von 8,4 Millionen Euro. Für diese Maßnahmen werden Zuschüsse und Beiträge von 2,6 Millionen Euro veranschlagt. Die restlichen knapp 5,8 Millionen Euro finanziert die Stadt aus Eigenmitteln ohne die Aufnahme von Darlehen.

Für den Grunderwerb veranschlagt der Kämmerer Ausgaben von rund zwei Millionen Euro. Im Vorjahr waren dies noch 500 000 Euro. Durch Kanal-, Klär- und Erschließungsbeiträge rechnet Killian mit Einnahmen von rund einer Million Euro. Für Anschaffungen für die Feuerwehren im Stadtgebiet sind 455 000 Euro bei Zuschüssen von 79 000 Euro im Etat eingestellt.

Die größten Brocken bei den Investitionen sind folgende Projekte: Stadtsanierung „Innenstadt II“ mit 504 000 Euro (Zuschuss: 320 000 Euro); Feldwegausbau in Kupprichhausen mit 94 000 Euro (31 000 Euro), Sanierung Gebäude Realschule mit 100 000 Euro, Lazy Bones Boxberg mit 102 000 Euro, Sanierung Gebäude des Kindergartens in Unterschüpf mit 1,3 Millionen Euro (14 000 Euro), Sanierung Gebäude Kindergarten Uiffingen mit 330 000 Euro, Erschließung Baugebiet „Im Grund“ in Schwabhausen mit 297 000 Euro, Erschließung Baugebiet „Lindenrain II in Boxberg mit 321 000 Euro, Erschließung Baugebiet „Kreuzstein“ in Windischbuch mit 935 000 Euro, Erschließung Baugebiet Billweg in Uiffingen mit 315 000 Euro, Entlastungskanal Mühlberg- und Unterschüpferstraße in Unterschüpf mit 701 000 Euro (534 000 Euro), Sanierung Rathaus Angeltürn mit 431 000 Euro sowie die Radwegverbindung von Uiffingen nach Eubigheim mit 150 000 Euro. Zudem erhöht die Stadt ihren Anteil an der Beteiligungs-GmbH Stadt Boxberg um eine Million Euro. In den Rücklagen befinden sich etwas mehr als 2,6 Millionen Euro. Die Mindestliquidität liegt bei 315 000 Euro, so dass genügend finanzieller Spielraum vorhanden ist.

Der Gemeinderat verabschiedete den Haushaltsplan für das Jahr 2021 einstimmig, ebenso die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024.

Ebenfalls ohne Gegenstimme billigte das Gremium den Erfolgs- und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie dessen mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024. Der Erfolgsplan sieht ein Volumen von rund 1,1 Millionen Euro vor, der Vermögensplan von 752 000 Euro. Für Investitionen muss ein Kredit von 392 000 Euro aufgenommen werden. „Das Darlehen gewähren wir wieder von der Stadt, die Liquidität des Kernhaushalts lässt dies zu“, erklärte Bürgermeister Christian Kremer. Die so erzielten besseren Konditionen kämen den Bürgern zugute.

Die größte Investition ist die Erneuerung der Steuerungen in den Hochbehältern Heßbachhöhe und Unterschüpf (383 000 Euro) . Die Versorgungsleitungen für die neuen Baugebiete kosten 320 000 Euro.

Redaktion Stellvertretender Redaktionsleiter der Main-Tauber-Kreis-Redaktion, Schwerpunkte auf den Kommunen Königheim und Tauberbischofsheim.