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Gemeinderat - Gremium beschloss mehrheitlich Maßnahmen zur Selbstdisziplinierung / SPD-Antrag / CDU stellenweise sehr verärgert

Fünf Minuten Redezeit und Feierabend

Das war ein Paukenschlag! Die SPD regte Maßnahmen zur Selbstdisziplinierung des Gemeinderats an und stieß vielfach auf Zustimmung – nur nicht bei der CDU.

Von 
Sascha Bickel
Lesedauer: 
Auf diesem Bild wird mittels Glocke der Ablauf der Redezeit akustisch signalisiert. In Bad Mergentheim wurde über die Redezeiten im Gemeinderat gestritten. © dpa

Unter dem Titel „Beschränkung der Redezeit“ stellte die SPD-Fraktion im Gemeinderat drei Anträge und kam unter anderem mit Unterstützung von Jochen Flasbeck (Freie Wähler) mit zweien davon durch. Aufregung und heftige Kritik löste dies bei der CDU aus, die sich zwar gegen vieles stemmte, aber letztlich gegen den Verbund von Grünen, Freien Wählern, SPD und FDP keine Chance hatte.

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