Bad Mergentheim. Zum Thema Verkehrspolitik referierte der Bundestagsabgeordnete Valentin Abel aus dem Hohenlohekreis im Rahmen des Liberalen Forums der FDP.
Die Regierung tue sich, so Abel, in der Verkehrspolitik schwer, da die die Parteien gelegentlich Welten auseinander driften. Ob öffentlicher Nahverkehr, Ausbau der Bahninfrastruktur, das Autobahnnetz, der Zustand von Autobahnbrücken und sogar im Bereich der Wasserstraßen – überall herrsche ein enormer Nachholbedarf. Dabei komme der Verkehrsinfrastruktur eine extrem wichtige Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft zu.
Projekte der Infrastruktur benötigten laut Abel eine Planungszeit von mindestens 30, eher 40 Jahre. Nicht selten müsse ein Gutachten zur Umweltverträglichkeit erneut eingeholt werden, weil es durch den Zeitablauf überholt sei.
Im Prinzip seien sich die Koalitionspartner auch über die Einführung des „Deutschland-Tickets“ einig. Hier gebe es allerdings noch neben den finanziellen Fragen grundgesetzliche Hürden. Das Verkehrssystem sei innerhalb des föderalen Systems sehr detailliert geregelt.
Sehr kritisch sieht Abel das geplante Aus für den Verbrennermotor, wie dies auf EU-Ebene geplant sei. In der lebhaften Diskussion ging es um die Verkehrsverhältnisse im hiesigen Raum, den Ausbau der Frankenbahn, den Ausbau der Fernstrecke Zürich-Würzburg, die schlechte Anbindung von Heilbronn an das Schienennetz – und ebenso von Künzelsau. fdp