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Leserbrief - Zum Bericht über die Haushaltslage in Niederstetten Streitereien jetzt beenden

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Wer den Zeitungsbericht der Fränkischen Nachrichten vom 5. März über die „finanzielle Knappheit“ in Niederstetten gelesen hat – „Stadt muss über eine Million einsparen“ – und vor seinem geistigen Auge ablaufen lässt, was den Gemeinderat im letzten Jahr zeit- und publikumswirksam umgetrieben hat: zwei Dienstaufsichtsbeschwerden, eine Strafanzeige, und das alles für Vorgänge, die sicherlich nicht korrekt waren, die bisher aber anscheinend keinen einzigen Euro an Schaden, dafür einen „Scherbenhaufen“ (FN vom 31. Dezember 2020) verursacht haben.

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Leider erfährt man als Bürger trotz intensiver Nachfrage nicht, wie hoch denn nun die Kosten für die Streitereien bisher gewesen sind, was der Rechtsanwalt in Rechnung gestellt hat, ob es beispielsweise zum Stundenpreis von 900 Euro (!) zur Sonderprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt gekommen ist und wie viele Stunden à 25 Euro für die vier „kreativen Köpfe“ (FN vom 23. Januar 2021), die jetzt Bürgermeister-Vertretungsdienste machen, angefallen sind und noch anfallen werden. Da ist es geradezu rührend, dass der Gemeinderat spontan beschlossen hat, die Sitzungsgelder des Ausschusses Niederstettener Stadträte zu halbieren. Ob das reicht, die sinnloserweise aufgelaufenen Kosten zu decken? Wohl eher nicht!

Was ich bei allen Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung vermisse, ist die Frage der Attraktivität der Stadt zum Beispiel für gewerbliche Ansiedlungen und damit für die Generierung von Gewerbesteuer. Eine wesentliche Voraussetzung scheint mir zu sein, dass die öffentlichen Streitereien endlich ein Ende haben. So wie es mir geht, mag es vielleicht auch potenziellen Investoren gehen: Es war mir im letzten Jahr mehr als peinlich, unterwegs auf meinen Wohnort Niederstetten angesprochen zu werden.

Also, was jetzt dringend not tut und wozu nicht nur ich den Stadtrat aufrufen möchte, ist eine Beendigung der Kämpfe Stadtrat vs. Bürgermeisterin. Der Stadtrat sollte seine Dienstaufsichtsbeschwerden und seine Strafanzeige zurückziehen und das Landratsamt bitten, die beiden „Parteien“ möglichst schnell an einen Tisch zu bringen, damit der Karren gemeinsam aus dem Dreck gezogen wird. Dabei sollte es zu keiner Gewinner-Verlierer-Situation kommen. An der Frage, wie der Konflikt letztendlich beigelegt wird, wird für uns Niederstettener Bürgerinnen und Bürger ablesbar sein, wer das Wohl der Stadt im Auge hat und wer sich nur in der Öffentlichkeit profilieren will. Bei der Gelegenheit sollte das Landratsamt auch die städtischen Angestellten über ihre Rechte und vor allem ihre dienstlichen Pflichten informieren, denn da scheint mir als jahrzehntelang städtischem Beschäftigten eine merkwürdige Vorstellung bei Einzelnen vorzuliegen.

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Insgesamt also bitte Blick nach vorn! Denn so kann es einfach nicht weitergehen!

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