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Leserbrief - Zu „Bankenaufsicht greift durch“ (FN 22. Juni) Nachberechnung lohnt

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Es ist ja begrüßenswert, dass nun auch die Bafin (Anmerkung der Redaktion: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) aufgewacht ist und die Kreditinstitute auffordert, bereits bei Vertragsabschluss langfristiger Sparverträge ihre Kunden über die Zinsen aufzuklären.

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Das hätte es aber nicht gebraucht, denn bereits in seinem Urteil vom 17. Februar 2004 hat der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil (AZ:XI ZR 140/03) festgestellt, dass es bei langfristig angelegten Sparverträgen für den Kunden nicht zumutbar ist, wenn die Bank eine hausinterne Zinsklausel verwendet. Diese räumt ihr weitgehende Zinsänderungsmöglichkeiten ein, ohne sich dabei an Bezugsgrößen des freien Kapitalmarktes orientieren zu müssen.

Damit wollte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhindern, dass die Bank zu Vertragsbeginn mit hohen Zinsen lockt und während der Vertragslaufzeit den Zinssatz unverhältnismäßig nach unten drückt.

Sparer tun also bei eventuellen Streitfragen gut daran, sich auf das obige BGH-Urteil zu berufen und auf dieser Basis eine Nachberechnung der Zinsen zu verlangen.

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Ich selbst habe in Erfahrung gebracht, dass es sich lohnen kann.

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