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Leserbrief - Zum Leserbrief „Es braucht Recht und den Rechtsstaat“ (FN, 22. August) „Habe deutlich anderes Rechtsempfinden“

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Sehr geehrter Herr Pfarrer Zopora, Sie wissen doch ganz genau, das jeder Bürger sein persönliches Empfinden zu bestehenden Rechtsordnungen entwickeln, festigen, verändern kann und darf, um auch darüber zu reden. Ist doch Teil seiner Persönlichkeit.

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Sie sollten sich nicht einfach anmaßen, „das Rechtsempfinden der Bürger“ zu vertreten.

Zu der damaligen „Überzeugung“ des erwähnten Polizeipräsidenten und dessen Rechtsempfinden wissen Sie gar nichts, Sie spekulieren nur. Zur Erinnerung: Er hat den Täter zwangsläufig auch zum Opfer gemacht, der als solcher später auch Schmerzensgeld gegenüber dem Rechtsstaat erstreiten konnte.

Ich habe zu Ihrem hier geschilderten Rechtsempfinden ein deutlich anderes.

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Nämlich, dass der Rechtsstaat in seiner Staatstätigkeit eindeutig auf die Verwirklichung von Recht ausgerichtet sowie andererseits durch seine einmal gemeinsam erarbeitete Rechtsordnung (Spielregeln für das Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft) begrenzt ist und eben die Rechtsstellung des Einzelnen durch garantierte Rechte gesichert bleibt.

Wenn der Rechtsstaat Ihr persönliches Empfinden „zum Tragen bringen würde“, wäre das kein Recht, sondern ganz einfach Willkür.

Ich denke schon, dass bei anderen Wirklichkeiten des Lebens mein Rechtsempfinden mit dem Ihrigen übereinstimmt.

Um aber sicher zu sein, müsste bei mir da wohl noch die Prüfung des „gesunden Menschenverstandes“ vorhergehen, zum Beispiel auf Vorhandensein und/oder eventuell Menge/Qualität. Vielleicht können Sie mir dazu die richtige Institution benennen?

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