Leserbrief - Zu „Reform des Landesentwicklungsplans?“ (FN, 14. Januar) Gemeinderat ist in puncto Lebensmittelmarkt in Königshofen das maßgebliche Gremium

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Klaus Mende schreibt in oben angeführtem Artikel, dass Experten auf die zeitnahe Überarbeitung des Landesentwicklungsplans hoffen. Darauf hoffen nicht nur Experten, sondern vor allem die von den oft willkürlich erscheinenden Planvorgaben betroffenen Gemeinden, insbesondere auch die Bürger von Königshofen.

Es ist nicht nachvollziehbar, warum gerade in Königshofen stur nach Plan vorgegangen wird. „Wöllerspfad“ in Königshofen ist in der Raumnutzungskarte des Regionalplans nicht als Vorranggebiet ausgewiesen. Deshalb wird ein Markt mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche hier nicht genehmigt, zumal er städtebaulich auch nicht integriert ist, das heißt. er ist nicht von drei Seiten mit Wohnbebauung umgeben. Interessenten für einen Markt ab rund 1200 Quadratmeter gab es, für einen kleineren wegen des unrentablen Umsatzes jedoch nicht. Ein solcher Markt müsse außerdem „fußläufig“ erreichbar sein, was im Wöllerspfad nicht der Fall sei, wie der Verbandsdirektor des Regionalverbands Heilbronn, Herr Klaus Mandel, betont. Fußläufigkeit ist in vielen umliegenden Gemeinden aber auch nicht gegeben.

Aufgrund der Vorgaben des Regionalplans beschloss der Gemeinderat 2019 eine drastische Reduzierung der Fläche für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im „Wöllerspfad“. Der Widerspruch der Bürgerinitiative Pro Königshofen unterstützt von 862 innerhalb einer Woche gesammelten Unterschriften, wurde vom Gemeinderat abgeschmettert. Die Folge ist, dass nun auf dem demnächst frei werdenden Obi-Gelände kein Lebensmittelmarkt errichtet werden kann, zumal der Gemeinderatsbeschluss auch beinhaltete, dass hier keine Nutzungsänderung vorgenommen werden darf.

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Von
Klaus T. Mende
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Schuld für die Reduzierung der Verkaufsfläche war also der Regionalverband, der auf die Einhaltung der Ziele im Regionalplan pochte. So wurde es zumindest der Öffentlichkeit verkauft. Vorranggebiete im Regionalplan werden aber in Abstimmung mit den Kommunen festgelegt und unser Ex-Bürgermeister Maertens machte dem Regionalverband den Vorschlag für diese Aufteilung. Seine Mitwirkung am Regionalplan aber hielt Maertens zumindest in der Öffentlichkeit unter Verschluss.

Die Bürgerinitiative Königshofen hatte vor der Gemeinderatsentscheidung Verbandsdirektor Mandel darum gebeten, den Bürgern im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung zur Situation des Einzelhandels Rede und Antwort zu stehen. Bürgerinnen und Bürger seien sehr an der Begründung interessiert, warum Lauda mit 5800 Einwohnern fünf Lebensmittelmärkte braucht, während für Königshofen ein einziger Markt ausreichend sein soll, der noch nicht einmal Vollsortimenter ist.

Auf solch einen öffentlichen Meinungsaustausch ging Verbandsdirektor Mandel nicht ein. Es fanden jedoch Gespräche in der Heilbronner Geschäftsstelle statt. Hierbei erläuterte Mandel uns die Hintergründe, ohne jedoch Kompromissvorschläge gelten zu lassen, auch nicht, nachdem wir eine Vielzahl von vergleichbaren Gemeinden mit besserer Nahversorgung ins Gespräch brachten.

Mandel verwies allerdings auf die Möglichkeit, die Lauda-freundliche Aufteilung der Einzelhandelsflächen durch Gemeinderatsbeschluss zu ändern, um den „Kuchen“ gerechter aufzuteilen. Selbst Stadtbaumeister Blessing bestätigte uns diese Möglichkeit in einem Gespräch im Rathaus am 4. Februar 2019.

Die Ära Maertens ist zum Glück passé. Der von Maertens angerichtete Flurschaden in Königshofen ist jedoch nicht mehr rückgängig zu machen. Daran kann auch sein Nachfolger Dr. Braun leider nichts mehr ändern. Wir haben jedoch die Hoffnung, dass der Gemeinderat doch noch beschließt, eine geringe Fläche für Einzelhandel an Königshofen abzutreten, damit auch in Königshofen ein größerer Lebensmittelmarkt (Vollsortimenter) errichtet werden kann.