Kommentar Die Grenzen einer Kanzlerin

Das Urteil der Karlsruher Richter zum Fall Kemmerich in Thüringen zeigt: Parteipolitiker müssen noch sensibler sein, wenn sie ein Staatsorgan füllen.

Veröffentlicht
Kommentar von
Christian Unger
Lesedauer

AfD-Politiker äußern sich nicht selten populistisch, manchmal verbreiten sie Verschwörungsideologien, anderenorts in Reden ihre Islamfeindlichkeit und auch Rassismus. Der Verfassungsschutz darf die Partei offiziell als Verdachtsfall Rechtsextremismus führen. Doch: Die AfD ist nicht verboten. Und so lange darf sie sich auf die Regeln des Rechtsstaats verlassen.

Und die Kanzlerin oder der

...

Jetzt einen Ihrer kostenlosen Artikel freischalten.

Nach der Freischaltung dieses Artikels haben Sie in diesem Monat noch folgende Anzahl an kostenfreien Artikeln: X

Sie haben bereits alle kostenlosen Artikel in diesem Monat freigeschaltet.

Schön, dass Ihnen unsere Themen und Artikel gefallen, jetzt mit einem unserer attraktiven Angebote einfach weiterlesen und alle Abo-Vorteile genießen.

Ausgezeichneten Qualitätsjournalismus neu entdecken mit

Bereits registriert oder ein Abo? Hier anmelden

Nur 5 € mtl. - 6 Monate lang*

  • Zugang zu diesem und allen weiteren Artikeln und der News App

  • Exklusive Themen und Hintergrundberichte aus der Region

  • Newsletter, Videos, Podcasts u.v.m.

* ab dem 7. Monat 9,99 €/Monat; automatische Verlängerung, jederzeit kündbar

Nur 1 € im ersten Monat*

  • Zugang zu diesem und allen weiteren Artikeln und der News App

  • Exklusive Themen und Hintergrundberichte aus der Region

  • Newsletter, Videos, Podcasts u.v.m.

* ab dem 2. Monat 9,99 €/Monat; automatische Verlängerung, jederzeit kündbar

Jetzt MM+ für nur 3€/mtl. statt 9,99€/mtl. abonnieren*

  • Zugang zu diesem und allen weiteren Artikeln und der News App

  • Exklusive Themen und Hintergrundberichte aus der Region

  • Newsletter, Videos, Podcasts u.v.m.

* ab dem 4. Monat 9,99 €/Monat; automatische Verlängerung, jederzeit kündbar

  • Schritt 1
  • Schritt 2

Legen Sie Ihr Nutzerkonto an

  • Schritt 1
  • Schritt 2
  • Schritt 3

E-Mail-Adresse bestätigen und anmelden

Sie haben sich erfolgreich registriert. Zur Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse haben Sie eine E-Mail mit einem Link erhalten. Bitte klicken Sie auf den Link, damit Sie sich anmelden können.

Anmelden

  • Schritt 1
  • Schritt 2

Zahlungsart wählen