Das Kreuz mit dem Baurecht

Inge Braune zur Diskussion um einen Bauantrag in Pfitzingen

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Inge Braune
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Es ist schon ein Kreuz mit dem kommunalen Baurecht: Weil Gutachten und Detailbeschreibungen bei kommunalen Genehmigungen von Bauanträgen nicht vorliegen müssen, sind Gremien gezwungen, ohne genaue Kenntnis eventueller Folgen Entscheidungen treffen.

Lehnen sie ab, weil sie bei einer Umsetzung mit negativen Auswirkungen auf die Umwelt oder das Gemeinschaftsleben befürchten, landen Entscheidungen eine Ebene höher, also beim Kreis, der das Einvernehmen ersatzweise herstellen kann.

Die Folge: direkt Betroffene und häufig auch die Mitglieder der Ortschafts- und Gemeindeparlamente – gewinnen den Eindruck, nicht wirklich an der Entscheidungsfindung beteiligt zu werden.

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Rein rechtlich ist das alles in Ordnung, und es ist auch wahrscheinlich, dass die Fachleute in den Ämtern ihre Entscheidungen sorgsam– wenn vielleicht auch ohne tiefer gehende Kenntnis lokaler Befindlichkeiten – durchdenken.

Dennoch: Ob das Verfahren wirklich demokratiefördernd ist, das steht auf einem ganz anderen Blatt.

Freie Autorin Berichte, Features, Interviews und Reportagen u.a. aus den Bereichen Politik, Kultur, Bildung, Soziales, Portrait. Im Mittelpunkt: der Mensch.