Zwischen freier Meinung und abfälliger Blasphemie

Eine 16-Jährige beleidigt in einem Live-Video den Islam und erhält daraufhin so viele Drohungen, dass sie nicht mehr zur Schule gehen kann. Damit hat sie eine heftige Debatte über Meinungsfreiheit angestoßen – und zeigt, wie aufgeheizt das Klima in Frankreich ist.

Mehrere Wochen war Mila nicht mehr in der Schule. Die 16-Jährige aus der Nähe von Lyon versteckt sich an einem unbekannten Ort vor all denen, die sie seit Wochen über die sozialen Netzwerke bedroht haben – bis zu 200 hasserfüllte Nachrichten gingen ein, pro Minute.

Meist blieben die Verfasser der Botschaften anonym, die schrieben, sie wollten die „gottlose Schlampe“ verbrennen, „in Fetzen reißen“, ihr die Kehle durchschneiden. Weil bald auch Milas voller Name, ihre Wohnadresse und der Name ihrer Schule im Internet zirkulierten, tauchte sie unter und reichte Klage ein. Inzwischen erhalten sie und ihre Familie Polizeischutz.

Zuletzt kündigte Frankreichs Erziehungsminister Jean-Michel Blanquer an, eine Lösung gefunden zu haben, damit sie wieder Unterricht erhalte. Welche, sagte er nicht. Ein Wechsel in ein anderes öffentliches Gymnasium ist ausgeschlossen. Die Schülerin mit dem Nasenpiercing und den kurzen, violett gefärbten Haaren ist landesweit bekannt, seit sie auf dem Internet-Kanal Instagram über den Islam herzog und dadurch eine Lawine an Reaktionen auslöste.

Mehr als eine Million Klicks

Alles begann an einem Samstagnachmittag Mitte Januar. Mila hatte in ihrem Zimmer eine Handy-Kamera vor sich aufgestellt, um ein Video für die aufzunehmen, die ihr auf Instagram folgen. Ihre blauen Augen waren in auffälligen Violett-Farben geschminkt, sie sprach schnell und selbstbewusst.

Zunächst erzählte sie von einem vorangegangenen Gespräch in einem offenen Online-Chat mit einer ebenfalls homosexuellen Bekannten. In dieses habe sich ein junger Mann eingemischt und sie unter anderem als „dreckige Lesbe“ beschimpft, so Mila. Daraufhin sei das Gespräch zum Thema Islam umgeschwenkt. Nun habe sie für ihren Kontrahenten und seine Gleichgesinnten eine Antwort parat: „Im Koran steckt nur Hass. Der Islam ist scheiße. Das ist, was ich denke. Ich sage, was ich denke, verdammt.“ Deshalb sei sie aber keine Rassistin, führte die Jugendliche weiter aus, denn man könne nicht rassistisch gegenüber einer Religion sein. „Es wird jetzt wieder Leute geben, die sich aufregen, das ist mir völlig egal. Eurem Gott steck‘ ich den Finger rein. Danke, auf Wiedersehen.“

Innerhalb kurzer Zeit wurde das Video mehr als eine Million Mal angesehen, und auf Twitter gingen an einem Tag über 100 000 Nachrichten ein. Schnell bildeten sich die Hashtags #Je SuisMila („Ich bin Mila“) und #JeNeSuisPasMila („Ich bin nicht Mila“), um sie zu unterstützen oder zu kritisieren. Die Schlagworte spielen auf die Solidaritäts-Bekundung #JeSuisCharlie an, die nach dem islamistischen Terrorattentat auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 um die Welt ging. Manche gläubige Muslime erklärten damals trotz des brutalen Anschlags, bei dem zwölf Menschen getötet wurden, nicht auf der Seite von „Charlie“ zu stehen („Je ne suis pas Charlie“).

Ermittlungsverfahren eingeleitet

Fünf Jahre später zeigt die Debatte um Mila, wie aufgeheizt das Klima in Frankreich ist und wie wenige Barrieren für Hass-Botschaften und brutale Drohungen bestehen. Wo endet die Meinungsfreiheit, gibt es ein Recht auf Gotteslästerung, wann beleidigt sie die Gefühle und stört die Religionsfreiheit anderer? Das sind die Fragen, die die Jugendliche mit ihrem spontan aufgezeichneten Video aufgeworfen hat. Seither ringt das Land um Antworten. Am 23. Januar leitete die Justiz zunächst zwei Ermittlungsverfahren ein. Eines davon läuft noch immer gegen die überwiegend anonymen Täter unter anderem wegen Belästigung, der Androhung von Mord oder einem Verbrechen. Eine zweite Untersuchung richtete sich gegen Mila selbst wegen des Vorwurfs der „Provokation zum Rassenhass“. Nach drei Tagen stellte Staatsanwalt Jérôme Bourrier diese ein, da ihre Worte „unabhängig von ihrem beleidigenden Ton“ von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und Mila nicht „zu Hass oder Gewalt gegen Personen wegen ihrer Herkunft“ aufgerufen habe – dafür hätte sie belangt werden können.

Milas Anwalt Richard Malka, der unter anderem auch „Charlie Hebdo“ vertritt, betonte, die Entscheidung des Staatsanwalts sei überfällig gewesen und habe einen „wichtigen symbolischen Wert“. Dass ein junges Mädchen, das sein natürliches Recht ausgeübt habe, den Islam zu kritisieren, gezwungen sei, sich aus Angst vor Rache unterzutauchen, müsse die Gesellschaft aufrütteln.

Doch es erhoben sich auch Stimmen, die Mila selbst dafür verantwortlich machten, in diese Lage gekommen zu sein. Der Generalbeauftragte des französischen Islamrates CFCM, Abdallah Zekri, sagte im Sender „Radio Sud“ in hörbar erregtem Ton, die Schülerin habe den Ärger „gesucht“ und müsse nun eben die Konsequenzen ertragen: „Wer Wind sät, erntet Sturm.“

Das wiederum erregte die Empörung der Staatssekretärin für die Gleichstellung der Geschlechter, Marlène Schiappa: Sie nannte Zekris Worte „kriminell“ und eines Mannes, der ein wichtiger Meinungsführer sei, unwürdig.

Ein weiterer öffentlicher Aufschrei erfolgte, als Justizministerin Nicole Belloubet in einem Interview auf eine Frage zu der Debatte um Mila zwar die Todesdrohungen gegen sie verurteilte, aber zugleich die Beleidigung einer Religion „natürlich als Schädigung der Gewissensfreiheit“ anderer und als „schwerwiegend“ bezeichnete. Später ruderte die Politikerin zurück: Sie habe sich ungeschickt ausgedrückt.

Streit über Gotteslästerung

„Es gibt in diesem Land nicht das Delikt der Gotteslästerung, und das wird es unter dieser Regierung nie geben“, stellte Innenminister Christophe Castaner klar. Bei dieser Gelegenheit riefen mehrere Persönlichkeiten – darunter Patrick Pelloux, früherer Mitarbeiter von „Charlie Hebdo“, und der Rabbiner Yann Boissière – Präsident Emmanuel Macron dazu auf, sich bei den Vereinten Nationen dafür einzusetzen, dass die 72 Länder, darunter 13 in Europa, in denen Blasphemie, also Gotteslästerung, strafbar sei, davon absehen. Frankreich müsse „seiner Bestimmung als Heimat der Menschenrechte treu bleiben“, forderten sie.

Genau diese sieht die Philosophin und Islamwissenschaftlerin Razika Adnani in Gefahr. Sie zeigt sich besorgt über die scharfen Reaktionen auf offene Kritik am Islam in einem Land, das in den vergangenen Jahren immer wieder brutale Terroranschläge im Namen islamistischer Ideologien erlebt hat. „Die Drohungen gegen Mila verkörpern Drohungen gegen die französische Republik, ihre Gesetze und ihre Prinzipien“, warnt Adnani. Die Jugendlichen, die Hass-Botschaften versendeten, ließen sich von einem religiösen Fundamentalismus beeinflussen, dessen Strategie darin bestehe, die Gesetze zu schwächen, weil er den Islam über die demokratischen Werte der Republik stelle.

Dies entspricht auch der These des Islam-Forschers Bernard Rougier, der am Zentrum für Arabische und Orientalische Studien der Sorbonne-Universität lehrt und gerade eine Studie über „Die vom Islamismus eroberten Gebiete“ Frankreichs veröffentlicht hat.

Viel Druck auf Muslime

Ihm zufolge werden mehr und mehr soziale Brennpunkte und Einwandererviertel in französischen Vorstädten zu regelrechten „Enklaven“ in der Hand von salafistischen Netzwerken. Diese wollten eine Ideologie durchsetzen, die einer „ursprünglichen“ Sicht des Islam und der Botschaft des Propheten juristischen Wert zuteile, was den Regeln der französischen Gesellschaft widerspreche: „Wir stellen fest, dass junge Menschen, die von diesem Ökosystem genährt werden, daraus ihre Schlüsse ziehen und gewalttätig werden. Es ist eine geringe Minderheit“, so Rougier.

Es handele sich um eine feine Vernetzung sozialer, persönlicher und wirtschaftlicher Strukturen. Eine Art Parallelwelt baue sich unter den Augen lokaler Politiker auf, die sich dadurch Wählerstimmen erhofften. Aus Angst, sich die scharfe Islam- und Einwanderer-Kritik der Rechtspopulistin Marine Le Pen zu eigen zu machen und Muslime zu stigmatisieren, verschlossen gerade viele linke Politiker die Augen vor dem wachsenden Einfluss salafistischer Gruppierungen, kritisiert Rougier.

Für die Studie hatte er muslimische Studenten in Vorstädte geschickt, die sich vor Ort in Moscheen, Cafés oder Sportvereinen umhörten: Sie berichteten von einem starken sozialen Druck auf gemäßigte Muslime. Weil er diesem standhielt, musste etwa der algerisch-stämmige Lokalpolitiker Mohammed Chirani seinen Wohnort Sevran im Nordosten von Paris verlassen, nachdem er Drohungen erhalten hatte.

Ähnlich wie nun Mila, die sich trotzdem zu einem öffentlichen Auftritt in der beliebten Fernsehshow „Quotidien“ durchrang. Mit ruhiger Mine saß die 16-Jährige im Studio und sagte zum Moderator, sie bedauere zwei Dinge: „Dass ich es in den sozialen Netzwerken gesagt habe, weil ich nicht ermessen habe, was für ein Ausmaß alles bekommen würde. Und dass ich es auf eine so vulgäre Art gesagt habe, ich hätte vielmehr Argumente anführen können.“ Außerdem, fügt sie an, wolle sie sich „irgendwie ein bisschen entschuldigen“, falls sie Menschen, die ihren Glauben auf friedliche Weise ausüben, verletzt habe: „Ich wollte einfach nur sagen, was ich über eine Religion denke.“ Weiterhin sei sie nicht bereit dazu, sich dieses Recht verbieten zu lassen. Ungewiss bleibt, wann sie wieder gefahrlos in ihre alte Schule, in ihr früheres Leben zurückkann.