Thema des Tages

Chemnitz Verfassungsschutz informiert Regierung / Rückhalt schwindet

Maaßen soll Aussagen relativiert haben

Archivartikel

Berlin.Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll Medienberichten zufolge seine Aussagen zur Echtheit eines Videos zu den Ereignissen in Chemnitz relativiert haben. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ erklärte er in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), das Video sei nicht gefälscht, er sei falsch verstanden worden. Zweifel, so Maaßen dem Bericht zufolge, seien angebracht, ob das Video „authentisch“ eine Menschenjagd zeige. Dies habe er mit seiner Kritik gemeint.

Auch nach „Spiegel“-Informationen bestreitet Maaßen nicht mehr, dass das Video echt ist. Unter Berufung auf sein Umfeld heißt es, Maaßen kritisiere „nur noch“, dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in den Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme hätte einschätzen können.

Seehofer will Bericht prüfen

Bislang ist Maaßens Bericht nur der Bundesregierung, aber nicht öffentlich zugänglich. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte sich persönlich ein Bild machen, außerdem sollen die parlamentarischen Gremien über den Inhalt des Berichts informiert werden.

Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz nach dem Tod eines Deutschen vor rund zwei Wochen „Hetzjagden“ auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Maaßen sagte weiter, es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu den Vorfällen authentisch sei.

SPD-Chefin Andrea Nahles hält Maaßens Ablösung für unausweichlich, sofern dieser keine klaren Belege vorlegt. Diese Einschätzung wird auch von vielen Bundestagsabgeordneten aus der Region geteilt. „Er ist nicht haltbar und sollte zurücktreten“, sagte die Mannheimerin Gökay Akbulut (Linke). Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci pflichtete bei, Maaßen müsse seine Äußerungen belegen, sonst sei er nicht mehr zu halten. dpa/was