Politik

Pandemie An diesem Dienstag beraten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder über weiteres Vorgehen

Kommt die Corona-Ampel?

Archivartikel

Berlin.Vor den nächsten Beratungen mit den Bundesländern über die Corona-Krise an diesem Dienstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem deutlichen Anstieg der Ansteckungszahlen in Deutschland gewarnt. Wenn diese sich wöchentlich so weiterentwickeln würden wie bisher, werde es zu Weihnachten 19 200 Neuinfektionen am Tag geben, sagte Merkel am Montag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums. Die Kanzlerin habe das hochrechnen lassen, wenn es einen exponentiellen Verlauf geben würde, hieß es.

Aus den Ländern kamen am Montag Forderungen nach Geschlossenheit. Bei der Videokonferenz zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten soll es ab 14 Uhr um Maßnahmen gegen die steigenden Infektionszahlen gehen, vor allem mit Blick auf die kalte Jahreszeit. Priorität hätten Schulen, Kindertagesstätten und die Wirtschaft, sagte Merkel. Man müsse lokale Infektionsherde sehr deutlich angehen.

Maximal 25 Teilnehmer

Der Bund schlägt angesichts hoher Infektionszahlen für Feiern in privaten Räumen eine Beschränkung auf maximal 25 Teilnehmer vor. In öffentlichen Räumen solle die Beschränkung bei maximal 50 Teilnehmern liegen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Entwurf für die Beschlussvorlage des Bundes zu den Beratungen. Offen ist, ob dies nur bei Überschreiten bestimmter Grenzwerte bei den Neuinfektionen gelten soll. Außerdem will der Bund demnach den Alkoholausschank in besonders betroffenen Regionen unter bestimmten Bedingungen befristet begrenzen lassen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich vor der Videoschalte mit Merkel, wie zuvor auch schon Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), für eine Art Corona-Warnampel aus. Notwendig sei ein einheitliches, verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk, das dann in ganz Deutschland gelte, sagte Söder am Montag in München. Bei Überschreiten bestimmter Infektionszahlen würde diese auf Gelb oder Rot springen und Maßnahmen würden in Kraft treten. Das könnenTests für Risikogruppen, weniger Zuschauer bei Sportveranstaltungen, weniger Teilnehmer bei privaten Veranstaltungen oder eine verschärfte Maskenpflicht etwa auf öffentlichen Plätzen sein.

Laschet hatte in der vergangenen Woche dem „Handelsblatt“ gesagt, man brauche in ganz Deutschland „ein standardisiertes Corona-Monitoring, das die Pandemieentwicklung kommunenscharf abbildet“. Damit hatte sich der CDU-Politiker hinter den Vorschlag seines Corona-Expertenrats gestellt, der sich ebenfalls für eine Ampel ausspricht.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte am Montag: „Ich werde mich für ein Alarmsystem zur situationsgerechten Corona-Eindämmung einsetzen, das einen dezentralen Ansatz für Kreise und Städte verfolgt.“ Wissenschaftliche Erkenntnisse sollten vom Bund gebündelt werden. In der konkreten Anwendung brauche man in den Ländern dann die notwendige Flexibilität. „Wenn in München die Infektionszahlen durch die Decke gehen, brauchen wir in Mainz, Koblenz oder Ludwigshafen keine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen.“

Deutsche in Sorge

Einer am Montag veröffentlichten Umfrage zufolge ist nur etwa jeder Dritte in Deutschland (36,1 Prozent) zuversichtlich, dass die Pandemie in der kalten Jahreszeit unter Kontrolle bleibt. 41,6 Prozent sind „eher nicht“ oder „gar nicht“ zuversichtlich, wie die Befragung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab. Weitere 21,1 Prozent der Teilnehmer sehen den kommenden Monaten offenbar mit gemischten Gefühlen entgegen und wählten die Antwortmöglichkeit „teils/teils“. 

Zum Thema