Leserbrief

Leserbrief Zu "Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum"

Winfried Hermann - ein Minister mit Erinnerungslücken

Bei dem Besuch des Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann im Main-Tauber-Kreis gab dieser ein bemerkenswertes Interview den Fränkischen Nachrichten über die Ausschreibung des ÖPNV. Wie auch mir, dürfte es vielen Lesern dieser Zeitung mächtig aufgestoßen sein, was der grüne Minister so alles von sich gab. Ist er doch vor allem den Bürgern in unserem Landkreis bestens als Verhinderer und Verzögerer wichtiger Infrastrukturprojekte bekannt.

Besonders bezeichnend waren dabei seine Ausführungen zu dem Ausbau des Teilstücks der A 3 Wertheim. So antwortet Herr Hermann doch tatsächlich auf die Rückfrage der FN, dass nicht er für den verzögerten Baubeginn verantwortlich sei, sondern vielmehr seine Vorgängerschaft. Wörtlich sagt er "eigentlich müssten da einige, die es jahrzehntelang nicht hingekriegt haben, sich bei mir bedanken" und stellt fest, dass das Projekt erst dann vorangekommen sei, als er sich mit dem Ministerpräsidenten und den bayerischen Kollegen gemeinsam für das Projekt eingesetzt habe.

Da fragt man sich als Zeitungsleser und direkter Nachbar zur A 3 doch, für was man sich da eigentlich genau bedanken sollte und was der Herr Minister unter "Einsatz" versteht. Etwa, dass er noch in dem am 20. November 2013 vorgestellten Generalverkehrswegeplan des Landes den dringend benötigten Ausbau der A 3 unter "ferner liefen" positioniert hat.

Diese Priorisierung begründete er damit, dass angeblich zu wenige Bewohner vor Ort davon profitieren und das Verkehrsaufkommen in dem Abschnitt zu gering sei. Dabei ist allgemein bekannt, dass die A 3 eine der am meisten befahrenen Autobahnen in Europa ist. Nicht umsonst hatte der Bund das Projekt auch im Bundesverkehrswegeplan als Anliegen mit hoher Bedeutung aufgeführt.

Es ist wirklich erstaunlich, wie sich die Meinung und persönliche Wahrnehmung des Ministers innerhalb nur eines Jahres geändert hat. Während er 2013 noch auf die Bremse trat und gegenüber den Stuttgarter Nachrichten äußerte, "dass noch viele Jahre ins Land gehen, bis das Projekt realisiert wird", will er sich jetzt als aktiver Förderer des Projekts feiern lassen. Das ist nicht nur unverständlich, sondern auch noch sehr dreist.

Unverständlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass er die gute Zusammenarbeit mit seinen bayerischen Kollegen hervorhebt. Schließlich war er es doch, der keine Kenntnis von einem bereits im Jahr 2008 mit Bayern geschlossenen Staatsvertrag über den Ausbau der A 3 hatte. Vielmehr vermutete er hinter den lobenswerten Bestrebungen unseres Nachbarbundeslandes eine bayerische Kampagne der Herren Seehofer und Ramsauer.

Vermutlich lässt es sich im Detail nicht mehr nachvollziehen, wer zu welchem Zeitpunkt den entscheidenden Impuls für den inzwischen begonnenen Ausbau gegeben hat. Dass der Einsatz von Winfried Hermann aber allzu groß gewesen seien dürfte, scheint vor dem Hintergrund seiner früheren Ausführungen ausgeschlossen. Nach meinem Dafürhalten ist es vielmehr Aktivisten der Bürgerinitiative "BI A 3" wie Brigitte Baumann, Udo Schlundt, Ralf Enzfelder und Stefan Kempf zu verdanken, dass unter großem öffentlichem Druck endlich Bewegung in das leidige Thema gekommen ist. Daher ist es auch zu begrüßen, dass sich die beiden Letztgenannten zukünftig im Landesfachausschuss Verkehr und Infrastruktur der CDU Baden-Württemberg für die Interessen des ländlichen Raumes einsetzen werden.