Kommentar

Zu langsame EU

Archivartikel

Detlef Drewes über das Zögern der Europäischen Kommission beim Vorgehen gegen Hasskriminalität im Internet

Die Rüge für Deutschland ist berechtigt. Ausgerechnet das Land, das nun die EU-Ratspräsidentschaft innehat, preschte bei der Gesetzgebung gegen Hass und Hetze im Internet vor. EU-Justizkommissarin Vera Jourova war deshalb verständlicherweise am Montag verschnupft. Aber offen gestanden hat sie wenig Grund dafür, beleidigt zu sein. Die Vorgänge, auf die sich das neue deutsche Gesetz bezieht,

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