Kommentar

Unwürdig

Thomas Spang zu Donald Trumps Ansprache an die Nation: Der Auftritt des US-Präsidenten hat die Institution „Weißes Haus“ beschädigt

Donald Trump missbrauchte die Bühne des Oval Office für ein Stück absurdes Theater. Die Kulisse, vor der seine Vorgänger über Krieg und Frieden sprachen, diente diesem Präsidenten als Kulisse für die Ausrufung einer „Krise“ an der Südgrenze zu Mexiko, die es so in der Realität überhaupt nicht gibt.

Tatsächlich ist die Zahl der illegalen Grenzgänger auf das niedrigste Niveau seit 45 Jahren gefallen. Die Zahl der Festnahmen sank von 1,6 Millionen zur Jahrtausendwende auf 400 000 im vergangenen Jahr. Trump lieferte nicht einen Beweis für seine Behauptung, 4000 Terroristen kämen über die Südgrenze. Laut offizieller Statistik seines eigenen Außenministeriums nahmen die Grenzbeamten dort nicht einen einzigen Terroristen fest.

Der Präsident garnierte seine zehn Minuten an Falsch- und Halbwahrheiten mit selektiven Horror-Geschichten über Verbrechen, die von illegalen Einwanderern verübt worden waren. Als ob die Verbrechen Einzelner etwas über die Bedrohung durch eine Gruppe aussagten. So polemisieren Hetzer, die Minderheiten einen schlechten Charakter anhängen wollen.

Legt man diesen Maßstab an, sind in den USA geborene Amerikaner im Verhältnis sehr viel krimineller als Einwanderer oder Flüchtlinge. Nicht einmal seinen eigenen Anhängern lieferte Trump, was diese von der Ansprache aus dem Oval Office erhofft hatten: die Ausrufung eines nationalen Notstands an der Grenze. Zudem verpasste er seine Chance, zu erklären, warum er die 800 000 Bundesbediensteten mit einer Haushaltssperre zu Geiseln seines Mauerversprechens macht.

Die Demokraten haben mit ihrer Entgegnung die Oberhand in dem Streit um den Nachtragshaushalt erhalten. Anführerin Nancy Pelosi und der Minderheitsführer im Senat legten überzeugend dar, warum 5,7 Milliarden Dollar für eine Mauer nicht nur eine Verschwendung von Steuergeldern sind, sondern schlicht keinen Sinn ergeben. Warum legt Trump die amerikanische Regierung still, wenn er Mexiko für den Grenzwall zahlen lassen will? Das ist so absurd wie die Behauptung einer „humanitären Krise“.

In einem hat der Präsident allerdings recht. Die Situation an der Grenze sei „eine Wahl zwischen richtig und verkehrt, gerecht und ungerecht“. Wohl wahr. Wer Flüchtlingskinder aus den Armen ihrer Mütter reißt, sie in Käfige sperrt, Regierungsbedienstete mit Lohnentzug abstraft und mit der Ausrufung eines Notstands kokettiert, hat seine Wahl getroffen. Die zehn Minuten heiße Luft hätte der Präsident der Nation ersparen sollen. Sie waren der Würde des Oval Office nicht angemessen.