Kommentar

Unerträgliche Lage

Detlef Drewes kritisiert die Flüchtlingspolitik der EU und die unwürdigen Zustände auf den griechischen Inseln

Es sind nicht die Zahlen der Flüchtlinge, die explodieren, sondern das Elend. Während die EU-Behörden den Deal mit der Türkei stets als Beispiel für eine wirkungsvolle Zusammenarbeit gelobt haben, waren Experten schon länger skeptisch. Denn die Abmachungen funktionierten nie so, wie es geplant war.

Dass die Zahlen trotzdem zurückgingen, lag wohl eher an der abschreckenden Wirkung des Abkommens. Tatsächlich kamen weiter Migranten nach Griechenland und wurden eben nicht zurückgeschickt. Damit fühlten sich auch die Mitgliedstaaten der EU nicht verpflichtet, ihren Teil der Absprache einzuhalten und legal eingereiste Asylbewerber aus der Türkei in die Union zu holen. Das ersparte Ärger mit jenen Regierungen, die keine Hilfesuchenden haben wollten, und machte es leicht, das Problem Ankara oder Athen zuzuschieben.

Vor allem Griechenland war immer überfordert: Ein klammes Land mit eigenen Problemen, das auf seinen Inseln eine humanitäre Katastrophe hinnimmt, während Europa längst die Situation auf anderen Fluchtrouten ins Visier nahm und sich mit Italien stritt. So kann es aber nicht weitergehen: Athen bricht alle Zusagen der Gemeinschaft für eine menschengerechte Behandlung der Ankommenden. Die Situation ist unerträglich – für die Flüchtlinge, für die Griechen, für Europa. Da nehmen sich die Darstellungen des (griechischen!) EU-Kommissars für Migration fast wie Hohn aus. Schönfärberisch verweist er seit langem auf die zurückgehenden Flüchtlingszahlen – und klammert das Elend auf den Inseln aus. Das ist unter der Würde dieser Union.

 
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