Kommentar

Solidarität!

Detlef Drewes fordert endlich einen gemeinsamen Weg der EU-Staatschefs bei der Bewältigung der Corona-Krise

Die Angst vor dem, was nach der Krise kommt, scheint noch größer zu sein als die vor dem Virus selbst. Alle 27 Staats- und Regierungschefs haben in den vergangenen Tagen gezeigt, wie sehr sie den wirtschaftlichen Einbruch fürchten, der unweigerlich droht.

In ganz Europa ist das Leben zum Stillstand gekommen. Airlines haben ihre Flugzeuge abgestellt, Geschäfte und Unternehmen sind geschlossen. Längst ist jedem klar, dass es gewaltiger Hilfsprogramme bedarf, will man nicht eine Pleitewelle mit einem Heer von Arbeitslosen riskieren.

Trotzdem leisten sich die Mitgliedstaaten sinnlose Grabenkämpfe, die niemandem etwas nützen. Das beginnt bei den Einreiseverboten für Arbeitnehmer in grenznahen Regionen, die dringend gebraucht werden. Das setzt sich bei den völlig kontraproduktiven Kontrollen für den Güterverkehr fort. Und das reicht bis hin zu der offenbar nicht auszurottenden Idee von Euro-Bonds, die jetzt als Corona-Bonds eine Neuauflage erleben.

Das Verteilen von Risiken auf alle bringt keine Lösung, sondern reißt am Ende jeden mit in den Abgrund. Die Staatenlenker haben recht, wenn sie bisher darauf pochten, dass die Lage in jedem Land anders ist und es deshalb auch angepasster Instrumente zur Hilfe bedarf. Sie haben nur übersehen, dass man Probleme nicht mit dem Prinzip „Jeder gegen jeden“ löst. Grenzen dürfen nicht dichtgemacht werden. Stattdessen muss – wie inzwischen geschehen – die Gemeinschaft nach außen geschützt und dann dafür gesorgt werden, dass das solidarische Miteinander im Inneren funktioniert. Wer medizinische Schutzausrüstung braucht, wird diese nur dann bekommen, wenn er seine Übergänge offenhält. Sonst stehen Masken und Atemgeräte im Stau. Bonds können keine Gemeinsamkeit schaffen, die nicht vorhanden ist.

Nach den ersten und heftigen Tagen, in denen das Virus in den Mitgliedstaaten wütete, beginnt sich der Blick nach vorn langsam zu klären.

Die Frage, wie man aus dem Stillstand wieder herauskommt, welche medizinischen, politischen, wirtschaftlichen Schritte notwendig sind, um die 27 Staaten erneut in Schwung zu bringen, all das müsste eigentlich im Mittelpunkt der Beratungen stehen. Damit wenigstens die Exit-Strategie abgestimmt und koordiniert verläuft. Denn wenn die Gemeinschaft schon ohne jedes Miteinander in die Krise hineingestolpert ist, sollte wenigstens der Ausstieg im gleichen Takt verlaufen – zumal er mit dem Schutz vor einem erneuten Aufflammen verbunden sein muss.

Es wurden schon bisher zu viele Fehler gemacht, die sich nicht wiederholen dürfen.

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