Kommentar

Sehnsucht nach Wandel

Julius Müller-Meiningen über den Erfolg des italienischen Rechtsaußen-Politikers Matteo Salvini

Es ist nur eine Frage der Zeit, wann in Italien wieder gewählt werden wird. Ob schon im Herbst oder erst im neuen Jahr: Der Chef der rechten Lega und starke Mann in Rom, Matteo Salvini, hat der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte das Vertrauen entzogen, das Parlament wird dem Innenminister früher oder später folgen.

Man kann es dem Rechtsaußen-Politiker Salvini nicht verdenken, dass er nun sein politisches Kapital in bare Münze umwechseln will. Bis zu 40 Prozent der italienischen Wähler geben laut Umfragen an, den Lega-Chef in seinen radikalen Ansichten unterstützen zu wollen, sei es in der gnadenlosen Asylpolitik oder beim Schüren von Ressentiments gegen die Europäische Union.

Salvini hat den Wandel der ehemaligen Lega Nord von einer separatistischen Regionalpartei in die derzeit stärkste nationale politische Kraft fertiggebracht. Diese Wandlung sagt auch viel über den Zustand Italiens selbst aus. Ein Politiker, der glaubwürdig radikale Rezepte vertritt, wird in Italien nicht an seiner Vergangenheit gemessen, sondern an seinem Potenzial der Veränderung.

Denn Veränderung wünschen sich die meisten italienischen Wähler. Bei vielen lautet die Gleichung gar: je stärker und gravierender der Wandel, umso besser. Salvini ist also nur so radikal, wie es ihm die Bürger möglich machen. Italien ist ein zutiefst verunsichertes Land, das sich von den globalen Entwicklungen in die Ecke gedrängt fühlt: Migration und Mitbestimmung übernationaler Einrichtungen wie der Europäischen Union sind die großen Angstgegner dieser Jahre. Auf diesem Humus also, der tiefen Unzufriedenheit und Verunsicherung der Italiener, konstruiert Salvini seinen Erfolg.