Kommentar

Risiken beseitigen

Detlef Drewes über eine europäische Einlagensicherung

Zu einer europäischen Bankenunion gehört eine gemeinsame Einlagensicherung dazu. Doch an diesem Schritt scheiden sich die Geister. Bisher wollte Deutschland aus guten Gründen die bereits bestehende Einlagensicherung vor allem der Sparkassen, Raiffeisen- und Genossenschaftsbanken unangetastet lassen – zumindest so lange, bis die Geldinstitute in den anderen Mitgliedstaaten ihre immer noch bestehenden Risiken beseitigt haben.

Finanzminister Olaf Scholz sieht die Lösung nun in einer Rückversicherung, die erst einspringt, wenn die nationalen Gelder zur Stützung einer Bank aufgebraucht sind. Optimistisch gesehen mag man das Rückversicherung nennen, pessimistisch beurteilt bleibt es eine zu früh beginnende Teilhaftung. Diese kann aber nicht funktionieren, weil es grundlegende Unterschiede zwischen den beteiligten Staaten gibt. Spätestens an diesem Punkt muss man fragen, warum die Finanzminister der Eurogruppe eigentlich so sehnlich darauf warten, dass die Bundesrepublik ihren strikten Widerstand aufgibt, während sie doch längst ihre nationalen Risiken hätten beseitigen können.

Denn der Grundsatz, den die Gemeinschaft aus der Finanzkrise gezogen hat, bleibt ja richtig: Nicht der Steuerzahler muss Geldinstitute im Ernstfall retten, sondern diese haben selbst vorzusorgen. Wer unsolide wirtschaftet oder unverantwortlich hohe Risiken auf sich nimmt, darf nicht darauf vertrauen, dass seine Bank anschließend mit Gemeinschaftsgeld wieder aufgepäppelt wird.