Kommentar

Respekt nötig

Detlef Drewes warnt die Staats- und Regierungschefs der EU davor, den Wählerwillen bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten zu missachten

Es geht nicht um die Person Manfred Weber. Und auch nicht um die Frage, ob ein Deutscher der nächste Kommissionspräsident wird. Zum ersten Mal in der Geschichte dieser Europäischen Union steht die Frage im Raum, ob das Spitzenpersonal dieser Gemeinschaft aus dem Kreis derer berufen wird, die von den Bürgern direkt gewählt wurden. Kein Kommissionspräsident war zunächst Abgeordneter in der europäischen Volksvertretung. Weber ist oder wäre der Erste, dem der Sprung aus dem Parlament in eine der wichtigsten Positionen der Union gelingen könnte.

Dies zu akzeptieren, ist eine Herausforderung für die Staats- und Regierungschefs, die sich sehr daran gewöhnt haben, bequemerweise jemanden auf diesen Stuhl zu setzen, den sie gut kannten, weil er einer der ihren war. Führungserfahrung, die man Weber mangels früherer Regierungsämter oft abspricht, kann man aber auch in den vorderen Reihen der Volksvertretung erwerben – zum Beispiel als Chef der größten Fraktion.

Vor diesem Hintergrund dürfen die Staatenlenker, wenn sie beim EU-Gipfel in der nächsten Woche erneut über das Personalgerüst sprechen, wissen, dass sie dies mit Respekt vor der Demokratisierung dieser Gemeinschaft tun sollten. Man schickt den Spitzenkandidaten einer siegreichen Parteienfamilie nicht in die Wüste, ohne dafür von den Bürgern abgestraft zu werden, um deren europäisches Engagement sich alle so sehr bemüht haben. Die teilweise sogar drastisch gestiegene Wahlbeteiligung ist ein Auftrag: Respektiert den Wähler. Und stoppt diejenigen Staats- oder Regierungschefs, die jene Zeiten zurückhaben wollen, in denen Topjobs in Hinterzimmern ausgekungelt wurden.

Wem das nicht passt, weil er – in fataler Unkenntnis der Sachlage – das Europäische Parlament immer noch für eine wenig machtvolle und eher lästige Institution hält, darf sich nicht durchsetzen. Dass damit nicht nur der französische Präsident gemeint ist, der mit seinen flammenden Appellen für Europa für viel Begeisterung gesorgt hat, stimmt. Emmanuel Macron aber gehört zu denen, die lernen müssen, dass eine Volksvertretung kein Instrument ist, das jemandem untersteht – außer dem Volk selbst. Der neue Kommissionspräsident hat die Wahl gewonnen. Nun braucht er eine Mehrheit im Parlament. Der EU-Gipfel sollte das akzeptieren.

Die demokratischen Parteien im Abgeordnetenhaus werden in diesen Tagen so etwas wie ein mehrheitsfähiges Regierungsprogramm entwerfen. Dabei müssen Weber und seine Christdemokraten beweisen, wie kompromiss- und koalitionsfähig sie sein können und wollen. Denn darum geht es letztlich. Und es ist der einzige und richtige Weg, wie ein künftiger Kommissionspräsident seine Arbeitsgrundlage schafft – durch Gemeinsamkeiten und Mehrheiten. Gelingt Weber dabei eine Einigung, sollte ihm niemand mehr den Kommissions-Chefposten streitig machen. Scheitert Weber, wird er wissen, dass er Platz für eine andere Lösung machen muss.

 
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