Kommentar

Detlef Drewes vermisst nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs die Gestaltungskraft, die von solch einem Gipfel ausgehen sollte

Ohnmächtig

Detlef Drewes vermisst nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs die Gestaltungskraft, die von solch einem Gipfel ausgehen sollte

EU-Ratspräsident Charles Michel hat der Gemeinschaft mit diesem Gipfeltreffen keinen Gefallen getan. Die europäischen Staats- und Regierungschefs agierten nicht, sie reagierten nur. Da war das Coronavirus, das die Reihen während der Beratungen immer weiter lichtete. Da war der unsägliche Streit mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, dem die zunehmend kleinere Runde auch nur die altbekannten Parolen der Standfestigkeit entgegensetzen konnte, nachdem offenbar schon weitaus mehr in Telefonaten besprochen worden war. Die EU wirkte daher einmal mehr wie getrieben.

Drei Wochen vor der US-Wahl konnte der Handelsstreit mit Washington ohnehin kein Thema sein. Der türkische Präsident scheint seine Provokationen im Mittelmeer unvermindert fortzusetzen. Und das Verhältnis zu Russland liegt nach den notwendigen, aber auch wirkungslosen Sanktionen gegen Wladimir Putins Machtapparat am Boden.

Europäische Gipfeltreffen können so anfangen, aber sie dürfen nicht so enden. Die Gemeinschaft wirkte zwar nicht handlungsunfähig, aber ohnmächtig. Was im Ergebnis genauso miserabel ist. Natürlich haben die einzelnen Staatenlenker genug zu tun, um die Pandemie mit all ihren gesellschaftlichen und ökonomischen Folgen in den Griff zu kriegen. Die Landkarte der 27 Staaten färbt sich sukzessive rot ein. Europa wächst zu einem Krisengebiet zusammen. Und auf EU-Ebene ist man sich immer noch nicht einig, wie man Reisebeschränkungen harmonisieren kann, nach welchen Kriterien Tests vorgenommen und die Quarantäne gestaltet werden soll. Nun liegt wenigstens schon mal ein Impfkonzept vor. Das ist gut, zumal die Vorbereitungen für den Tag X, an dem Impfstoffe ausgeliefert werden, immer näher rücken.

Und doch hätte man sich von einem derartigen europäischen Spitzentreffen so etwas wie eine Botschaft gewünscht, die den betroffenen Staaten signalisiert: Wir reden nicht nur, wir gestalten auch. Hinzu kommt die Tatsache, dass die ach so dringenden Verhandlungen über einen europäischen Haushalt 2021 bis 2027 samt Aufbaufonds kaum vorankommen. Noch ist nicht absehbar, wann die viel gefeierten 1,8 Billionen Euro wirklich unter Dach und Fach sind, so dass sie in Anspruch genommen werden können.

Die EU gibt in der größten Krise ihrer Geschichte kein wirklich überzeugendes Bild ab. Die Frage, mit welchen Beschädigungen sie aus dieser Krise herauskommen wird, stellt sich immer drängender, und es ist nicht erkennbar, wer die Gemeinschaft aus dieser Bredouille herausführen könnte. Die Bundeskanzlerin wird es nicht mehr lange sein, das Spitzenpersonal der EU-Institutionen erscheint zu konturenlos. Dabei bräuchte die EU gerade nichts mehr als eine Figur, die zusammenführt und die Bereitschaft zur Koordination und zur Kooperation fördert.

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