Kommentar

Merkel jetzt gefragt

Hagen Strauß sieht in der Bundeskanzlerin die einzige Akteurin, die einen neuen Dialog zwischen Ost und West in der Syrien-Frage einleiten könnte

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bringt es auf den Punkt: Ohne eine Verständigung der USA und Russlands wird es niemals einen Weg zum Frieden in Syrien geben. Die Frage ist allerdings, wie eine neue Entspannung gelingen soll, wenn im Weißen Haus ein Mann regiert, der nach dem Aufstehen rasch bei Twitter brandgefährliche Provokationen absetzt. Donald Trump eben. Und wenn auf der anderen Seite jemand im Kreml sitzt, der Russland um jeden Preis wieder stark machen will, und das mit Eskalationsstrategien, die ihn vor allem innenpolitisch absichern sollen. Wladimir Putin eben.

Bei dieser auch machogeleiteten Ausgangslage, politisch ziemlich pervers, ist es kaum vorstellbar, dass die beiden Großmächte von sich aus in einen ohnehin komplizierten Prozess einer neuen Annäherung eintreten werden, der wiederum Klugheit, Besonnenheit und insbesondere guten Willen erfordert. Schon gar nicht nach dem von den USA angeführten Raketenangriff auf Syrien als Vergeltung für den angeblichen Giftgaseinsatz der Truppen des syrischen Diktators Baschar al-Assad.

Also sind andere gefordert, die Fäden endlich neu zu knüpfen. Dies zumindest zu versuchen. Europa zum Beispiel. Doch hier gilt: Von einer gemeinsamen und stringenten Außenpolitik ist die Europäische Union fast so weit entfernt wie der Mond von der Erde; Europa ist derzeit international eine lahme Ente, durch Brexit und innere Zerwürfnisse wegen der Flüchtlingspolitik mehr schlecht als recht handlungsfähig.

Daher gibt es im Moment wohl nur einen Akteur auf internationaler Bühne, dem zuzutrauen ist, behutsam einen neuen Dialog zwischen Ost und West in der Syrienfrage und darüber hinaus zu initiieren. Denn Steinmeier hat auch damit recht, dass der „galoppierenden Entfremdung“ mit Russland endlich etwas Positives entgegengesetzt werden muss.

Ansonsten wird sich die Konfliktspirale immer weiter drehen. Und das kann eigentlich nur Angela Merkel noch leisten. Inzwischen ist die Bundeskanzlerin die dienstälteste und erfahrenste Regierungschefin in der Europäischen Union. Merkel ist auch frei von jeglicher Lust am Muskelspiel. Potentes Gehabe, wie es Trump und Putin als Stilmittel ihrer Politik benutzen, beeindrucken Merkel nicht.

Ihr tritt man in Washington und Moskau weitgehend mit Respekt gegenüber. Außerdem hat sie in der Krise um die Ukraine mit ihrem damaligen Außenminister Steinmeier dem Friedensprozess dort Impulse gegeben, auch wenn das Minsker Abkommen alles andere als umgesetzt worden ist.