Kommentar

Mann von gestern

Walter Serif über die Ambitionen von Friedrich Merz: Die Grünen müssten eine Kerze aufstellen, falls die Union ihn zum Kanzlerkandidaten küren sollte

Friedrich Merz wagt sich noch nicht so richtig aus der Deckung, aber dass der Sauerländer Kanzler werden will, steht außer Zweifel. Und so redet er ja auch. Die Union brauche einen „Aufbruch nach vorne“, sagt Merz. Daran gibt es keinen Zweifel. Nur stellt sich die Frage, ob er dafür auch der Richtige ist. Schon früher vermittelte der CDU-Politiker in der Öffentlichkeit eher das Bild eines Mannes von gestern, der einen altbackenen Konservatismus predigt. Daran hat sich auch nach seinem Comeback nichts geändert. Obwohl Merz das erste Duell mit Annegret Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz 2018 mit einer miserablen Rede verlor, hat er nichts von seiner zuweilen arroganten Selbstgewissheit eingebüßt, dass es in der Union (und in Deutschland) nur einen geben kann, der diesen „Aufbruch“ glaubhaft verkörpern kann.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder gehört ebenso zu den konservativen Politikern in der Union. Er ist aber zur Selbstkritik fähig und nimmt Veränderungen wahr. Söder glaubt nicht, dass die Union mit einem Wahlprogramm der Vergangenheit punkten kann. „Zurück zur Atomkraft, zurück zur Wehrpflicht und zurück zur alten Union“ das geht – so Söder in einem Interview – überhaupt nicht. Die Gesellschaft, und da hat der Franke recht, hat sich weiterentwickelt und die Union natürlich auch.

Es fällt jedenfalls auf, dass Söder heute viel moderner klingt als noch vor Jahren. Er spricht derzeit viel vom Umweltschutz, und es klingt nicht so, als stecke dahinter nur Opportunismus. Söder reagiert auf die gesellschaftlichen Strömungen, setzt sich für die Bienen ein, mutiert deshalb aber nicht gleich zum Grünen-Freund. Im Gegenteil, der CSU-Chef sieht in der Öko-Partei den größten Gegner im Kampf um die Kanzlerschaft.

Merz hat sich dagegen die AfD zum Feind auserkoren. Vielleicht könnte er als Kanzlerkandidat mit seinem konservativen Kurs unzufriedene CDU-Wähler zurückholen. Nur: Wie viele würde er dann in der Mitte an die Grünen verlieren?

Die Grünen müssten jedenfalls eine Kerze anzünden, sollte die Union tatsächlich Merz ins Rennen schicken. Die Konsequenz wäre nämlich ein polarisierender Wahlkampf. Nach dem Motto: die Grünen gegen die AfD und die Merz-CDU. Dies würde womöglich ihre Chancen erhöhen, selber den nächsten Kanzler zu stellen. Zum Beispiel in einem Bündnis mit der Linkspartei und der SPD. Rot-Rot-Grün galt nicht nur in der Landespolitik immer als etwas politisch Anrüchiges, im Bund war es als Modell sogar lange Zeit ein Tabu. Nicht nur, weil die Linke ein seltsames Verhältnis zu Deutschlands Nato-Mitgliedschaft hat und die Globalisierung kritisch sieht.

Es liegt auch daran, dass nach Oskar Lafontaines Austritt aus der SPD und seiner zweiten Karriere in der Linkspartei die atmosphärischen Störungen groß waren. Gerhard Schröder & Co. wollten mit dem Saarländer nichts mehr zu tun haben. Die alte Garde der SPD ist aber jetzt weg und Lafontaine in Rente. Die zwei neuen SPD-Parteivorsitzenden sind ohnehin eher links. Und bundesweit fallen Bodo Ramelow nach seiner von der Thüringer CDU sabotierten Wiederwahl als Ministerpräsident plötzlich viele Sympathien zu. Rot-Rot-Grün ist zumindest politisch wieder denkbar.