Kommentar

Lahme Ente

Katrin Pribyl fällt ein vernichtendes Urteil über die britische Premierministerin: Sie ist mitverantwortlich für das Chaos auf der Insel

Das Wort historisch wird dieser Tage leider allzu häufig gebraucht, fast leichtsinnig verschwendet. Bei der Beschreibung des aktuellen Versagens der politischen Klasse Großbritanniens passt es aber leider vorzüglich. Auf offener Bühne vollzieht sich hier das beispiellose Brexit-Drama, choreografiert von der störrischen Premierministerin Theresa May, die in ihrer Amtszeit vor allem viel falsch und nur wenig richtig gemacht hat. Die Niederlage am Dienstagabend, als ihr Deal im Parlament abermals völlig scheiterte, reiht sich in eine Serie von Schlappen ein und hat sie irreparabel beschädigt.

In der Politik gibt es den schönen Begriff der lahmen Ente – nichts anderes ist die Premierministerin. Jetzt muss das Parlament übernehmen, um das Schlimmste, einen ungeordneten Brexit ohne Abkommen und Übergangsphase, zu verhindern. Allein mit dem Votum gestern Abend ist das nicht getan, eine Verlängerung des Scheidungstermins muss folgen. Dann gilt es, sich neu zu ordnen sowie überparteiliche Mehrheiten zu finden für eine alternative Form des Austritts aus der EU. Das Land weiter zu spalten und in eine politisch desaströse Situation wie die jetzige zu manövrieren, darf beinahe als Leistung betrachtet werden. May müsste voller Scham auf diesen Trümmerhaufen in Westminster blicken, der zu einem großen Teil ihr Werk ist.

May verfolgte jahrelang die Hinterzimmer-Strategie, im kleinsten Zirkel und unter Ausschluss der Öffentlichkeit einen Brexit-Deal mit Brüssel zu verhandeln, ohne die wichtigsten Akteure einzubeziehen wie das Parlament, die Opposition, die anderen Landesteile oder die Wirtschaftswelt. Das Parteiwohl übertrumpfte in der Downing Street stets das Allgemeinwohl. Aus Angst vor Tory-internen Revolten wollte die Premierministerin die unerbittlichen Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen befriedigen, denen es jedoch in Raupe-Nimmersatt-Manier niemals genug war und sein wird – egal, zu welchen Zugeständnissen sich die EU bereit erklären würde.

Noch bemerkenswerter ist Mays Vorgehen aber im Licht der politischen Realität, in der sie lediglich eine Minderheitsregierung unter der Duldung der erzkonservativen nordirischen DUP anführt. Von ihr ließ sie sich kidnappen, vorführen und rote Linien diktieren. Außerdem besessen von der Abschaffung der Personenfreizügigkeit, schränkte May ihren Verhandlungsspielraum selbst von Anfang an massiv ein.

All diese Fehler rächen sich nicht erst seit dieser Woche. Der Brexit, auch unter anderen Umständen eine Herkulesaufgabe, hätte kaum schlechter umgesetzt werden können. Und so ist Mays verantwortungsloser Regierungsansatz auf ganzer Linie gescheitert. In zwei Wochen verlässt das Königreich laut den Verträgen die Staatengemeinschaft, und auf der Insel herrscht das blanke Chaos.

Niemand weiß, wie die Briten am 29. März aus der EU scheiden oder ob sie überhaupt Ende des Monats gehen, ob es in naher Zukunft Neuwahlen gibt oder ein zweites Referendum stattfindet. Nicht nur für Unternehmen ist diese Ungewissheit toxisch und schlichtweg ungeheuerlich. Statt im Januar, nachdem sie mit ihrem Deal zum ersten Mal eine heftige Niederlage erlitten hatte, ihre Taktik zu ändern, verfolgte May stoisch weiter ihre verfehlte Strategie, spielte auf Zeit und vergeudete eben diese sowie machte leere Versprechen, von denen sie wusste, dass die Regierung sie nicht halten können würde. Schon allein deshalb, weil die EU bereits Konzessionen gegenüber London gemacht, aber auch stets klar auf ihren Prinzipien beharrt hat.

Auf May wurden in den vergangenen zwei Jahren zahllose politische Nachrufe geschrieben, sie hat sich weitergehangelt – von Tag zu Tag, Woche zu Woche, Monat zu Monat. Mittlerweile ist genug Schaden für die britische Bevölkerung entstanden, als dass eine Post-Brexit-Zukunft mit ihr in der Downing Street akzeptabel wäre. Die May-Ära war geprägt von Kurzsichtigkeit und Arroganz, von Ignoranz, fehlender Transparenz und parteipolitischen Spielchen. Nun muss es das endlich gewesen sein.