Kommentar

Gelungener Neustart

Detlef Drewes appelliert an Brüssel, aus den Reformerfolgen von Portugal zu lernen.

Ein Modell? Portugal ist, das haben die Euro-Finanzminister gestern festgestellt, weit entfernt von einem Land, in dem Milch und Honig fließen. In Lissabon bestreitet auch niemand, dass die Erfolge der zurückliegenden Jahre von der guten Konjunktur, vom Anleihe-Aufkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und weiteren Faktoren begünstigt wurden. Und noch ist nicht absehbar, ob das Experiment wirklich nachhaltig gelingt, wenn nun jene Menschen auf die Straße gehen, die in den vergangenen Jahren mit einem Lohnstopp auskommen, aber höhere Preise zahlen mussten.

Dennoch hat die Regierung in Lissabon etwas verstanden, was in Griechenland ganz sicher falschgelaufen ist: Man kann ein Land nur mit den Menschen reformieren, nicht aber gegen sie. Natürlich ist das sozialdemokratische Konzept von António Costa umstritten, weil er den Bürgern suggeriert hat, sie hätten mehr Geld in der Tasche, was aufgrund der gehobenen indirekten Steuern nie der Fall war. Aber Costa nahm den Menschen den Frust über die bis dahin grassierende Unfähigkeit der Politik. Und er machte die Rechtspopulisten in Portugal mundtot.

Dass dieses Projekt nur dann erfolgreich bleiben kann, wenn es gelingt, die Erfolge nun zu stabilisieren und auf alle Bereiche der Wirtschaft wie der Verwaltung auszudehnen, stimmt. Aber das schmälert den gelungenen Neustart des Landes nicht.

Trotz aller Defizite sollten Währungsunion sowie Geldgeber aus diesem Modell lernen. Das von Brüssel verordnete Spardiktat war für Portugal richtig. Der Katalog verordneter Reformmaßnahmen wirkt aber nur dann, wenn er auf den maroden Staat abgestimmt ist. Mehr noch: Auch dann, wenn eine Regierung Hilfe aus den diversen Fonds der Gemeinschaft nur dann bekommen kann, wenn sie sich zu Reformen bereiterklärt, bleibt die Einbeziehung der Bevölkerung in die Operation „Rettet unser Land“ ein zentraler Punkt.

Dass Brüssel Portugal und andere überschuldete Staaten im amtlichen Umgang verbal als PIIGS zusammenfasst – die Hilfsempfänger Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien werden so bezeichnet –, kommt einer Demütigung gleich. Englisch ausgesprochen bezeichnet „pigs“ Schweine. Und derart verunglimpfte Völker entwickeln keine Initiative, um von sich aus wieder aufzustehen.

Das kleine Wunder Portugals muss man nicht überhöhen, dafür ist das Erreichte noch zu fragil. Aber aus den positiven Entwicklungen kann man in Brüssel viel für künftige Fälle lernen.