Kommentar

Falsche Zeichen

Archivartikel

Konstantin Groß über den Schriesheimer Gemeinderat

Der Schriesheimer Gemeinderat hatte wichtige Themen auf der Agenda: Den Start des Mammutprojektes Schulsanierung, den Hochwasserschutz sowie die Frage, wie viele Stellplätze Hauseigentümer ausweisen müssen. Doch darauf mussten die – vielleicht aus diesem Grunde? – wenigen Zuhörer im Gremium lange warten: Zuerst und fast die Hälfte der Zeit beschäftigten sich die Kommunalpolitiker mit sich selbst: Plakatierung bei Wahlkämpfen, Fraktionsgrößen, Ausschuss-Gründungen. Schon das war ein falsches Zeichen. Und der Inhalt mancher Beschlüsse auch.

Das gilt für die Ablehnung des Antrags der Grünen auf Einrichtung eines Ausschusses für Arten- und Klimaschutz. Grund dafür war kein sachlicher, sondern ein politischer. Die Mehrheit des Gremiums wollte den Grünen einfach nicht den Triumph gönnen, in Schriesheim wieder mal ein politisches Zeichen gesetzt zu haben. Das hat geklappt. Fraktionschef Christian Wolf musste erneut seine Grenzen erkennen, stärkste Fraktion hin oder her.

Die Argumente der politischen Konkurrenten, um ihre wahren Beweggründe zu verbrämen, waren teilweise hanebüchen. Dass die Freien Wähler einen Arbeitskreis, der seit vier Jahren nicht mehr getagt hat, „super“ und „effektiv“ nennen, war geradezu grotesk. Getoppt wurde das nur noch durch die Interpretation der CDU, die in diesem jahrelangen Nichtstun des „Arbeitskreises Grünflächen“ ein Zeichen dafür sah, dass in diesem Bereich doch alles in Ordnung sei.

So falsch die Ratsmehrheit in dieser Frage lag, so richtig agierte sie mit ihrem Beschluss über die Fraktionsgrößen. Dadurch bleibt die „Fraktionssprechersitzung“, vergleichbar dem Ältestenrat von Parlamenten, arbeitsfähig. Dass die Grünen mit ihrer Forderung, nicht nur Fraktionen den Zugang zu diesem Format zu ermöglichen, den Einzelstadtrat der AfD aufgewertet hätten, müssen sie ihrer Klientel aber mal erklären.

Ja, und dann noch das Thema Plakatierung in Wahlkämpfen. Auch dieser Antrag der Freien Wähler richtete sich vor allem gegen die Grünen, die darin ja in Schriesheim Meister sind. Doch was ist daran auszusetzen? Plakate gehören zu einer lebendigen Demokratie, wie Bürgermeister Höfer zu Recht sagte. Wie viele Menschen anderswo wären froh, freie Wahlen, Wahlkämpfe und eben Plakate erleben zu dürfen.