Kommentar

Ermüdend

Archivartikel

Werner Kolhoff bilanziert die Koalitionstreffen als unergiebig und quälend

Früher lohnte es sich noch für Journalisten, vor dem Kanzleramt auszuharren, um etwas aus dem Koalitionsausschuss zu berichten. Sogar zur „Tatort“-Zeit. Fast immer ging es um Wichtiges, oft war es spannend oder strittig, meist dauerte es lange.

Nur das Letzte davon ist geblieben. Am Sonntag brauchte man vier Stunden, um zu beschließen – man staune –, dass die eigenen Klimabeschlüsse vom September tatsächlich umgesetzt werden sollen. Sonst nichts von Belang. Nicht mal über die Grundrente wurde entschieden, obwohl das Thema nun wahrlich ausdiskutiert ist.

Allmählich stellt sich die Frage, ob diese Koalitionstreffen noch eine größere Wichtigkeit haben als etwa der Stammtisch von Müller, Maier und Schulze im Wirtshaus, bei dem auch immer sehr angeregt über die Lage der Nation im Allgemeinem und die der Bundesliga im Besonderen gesprochen wird.

Denn wer trifft sich da? Seitens der SPD nur noch eine kommissarische Vorsitzende, die sich freut, es bald hinter sich zu haben. Und ein Vizekanzler, der vor dem Votum der Parteibasis zittert. Seitens der CDU eine Kanzlerin, die sich freut, wenn sie es in zwei Jahren hinter sich hat, und eine Parteivorsitzende, die darum kämpft, dann noch etwas vor sich zu haben. Und seitens der CSU ein Markus Söder, der sich erst einmal in den eigenen Reihen durchsetzen muss, was ihm zuletzt nur mäßig gelang.

Gut und schön, wenn sich die Spitzen der drei Regierungsparteien auch mal ohne dringenden Entscheidungsbedarf und Mediendruck austauschen. Im Prinzip.

Doch sind die Zeiten gerade nicht nach Sonntagsplausch. Syrien, der Brexit, die einbrechende Konjunktur, die drohende technologische Rückständigkeit, die demografische Krise, die Klimaproteste, die Misere Europas, die Flüchtlinge – es gibt sehr, sehr viele Großthemen, die dafür sprechen würden, gerade jetzt eine Regierung zu haben, die eine Idee hat. Von sich und für das Land. Und die das dem Volk zeigen kann, wenn sie gerade intensiv getagt hat.

Jedoch ist nicht zu erkennen, dass sich diese Koalition noch einmal aufraffen kann zu dem, was man in der Politik Neuanfang nennt: zu einem zweiten Frühling, zu einem Schwur, es noch einmal zu packen, zu einem Plan für die verbleibenden zwei Jahre. Im Grunde warten alle Akteure der Groko doch nur noch darauf, dass irgendjemand endlich den Stecker zieht. Vielleicht die SPD-Basis mit ihrer Entscheidung über die neuen Vorsitzenden? Vielleicht nach der Halbzeitbilanz und den Parteitagen Ende des Jahres?

Alle Welt amüsiert sich über die britische Politikblockade. Stillstand in London. Doch Deutschland hat eine Regierung, die tagt und wenig bis nichts zustande bringt. Ermüdender Stillstand in Berlin. Lieber „Tatort“ gucken.

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