Kommentar

Ein Scherbenhaufen

Archivartikel

Katrin Pribyl zieht eine bestürzende Bilanz der Amtszeit von Premierministerin Theresa May

Auch wenn sich Theresa Mays Rücktritt seit Wochen abgezeichnet hat, ist er doch ein trauriges Ende dieser zweiten Premierministerin in der britischen Geschichte. Knapp drei Jahre im Amt, und doch kann sie auf kein Vermächtnis zurückblicken: Der Brexit ist in der Schwebe, innenpolitisch herrscht Stillstand, die Bevölkerung präsentiert sich gespaltener denn je.

Dafür muss man vor allem May, ihre Politik und besonders ihren Stil verantwortlich machen. Wenngleich der EU-Austritt eine Herkulesaufgabe darstellt und die Herausforderungen historisch sind, hielt die Konservative alle Karten in der Hand. Sie hatte zu Beginn ihrer Amtszeit die Macht, den Brexit zu definieren und das Land strategisch in eine Richtung zu führen, die dem Wohl des Königreichs dient.

Doch ohne Not zog sie rote Linien, die letztlich ihren Handlungsspielraum einschränkten. Erst die von May über Monate mantrahaft vorgetragenen Phrasen wie „Kein Deal ist besser als ein schlechter“ ebnete den Weg für den Populismus, mit dem die Brexit-Befürworter seit Monaten die Menschen verführen. Es war am Ende May, die eine ungeordnete Scheidung ohne Austrittsabkommen zu einer Option machte.

Sogar noch im Januar, nachdem der zwischen Brüssel und London ausgehandelte Vertrag erstmals durchs Parlament gefallen war, wäre ein Kurswechsel nicht nur möglich, sondern notwendig gewesen. Mit einem kühnen, neuen Kompromissvorschlag, der sich an die Mehrheit der Moderaten in Westminster gerichtet hätte, wäre es vielleicht gelungen, einen Konsens zu finden. Das hätte Mut erfordert, Ideen auch, zudem Transparenz und Kommunikation.

May mangelte es an all diesen Dingen. Stattdessen verspielte sie jede Glaubwürdigkeit, indem sie sich vor Entscheidungen drückte und unaufhörlich Versprechen brach. Als Tiefpunkt gilt, wie sie ausgerechnet die Abgeordneten, die sie so dringend brauchte, auf eine Weise attackierte, wie es eines Regierungschefs nicht würdig ist. Und dann versuchte, das Abkommen ein zweites und drittes Mal durch das Parlament zu peitschen. Ihr politisches Aus war unausweichlich. Sie hinterlässt einen Scherbenhaufen. Es ist ein Drama, was da auf der Insel passiert – und ein Ende nicht in Sicht.

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