Kommentar

Denkbar knapp

Archivartikel

Werner Kolhoff bewertet das Ja der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: Andrea Nahles muss die Partei erneuern

 

Dass das Ergebnis in Bonn so knapp war, kann für die SPD noch ein Segen sein. Und für die Union ein Fluch. Die Koalitionsverhandlungen stehen nun nämlich noch stärker unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die SPD-Basis. Wenn auch nur ein, zwei größere Enttäuschungen aus SPD-Sicht dazu kommen, kann alles schnell wieder vorbei sein.

Zwar wird die Union in den bevorstehenden Gesprächen keine grundsätzlichen Positionen mehr aufgeben. Da muss sich die SPD keine Hoffnung machen – auch nicht hinsichtlich der Bürgerversicherung. Aber dank Kevin Kühnert und den anderen Rebellen kann die SPD sehr selbstbewusst verhandeln. Seht her, kann sie sagen, unsere Basis will diese Koalition zu großen Teilen nicht, wir machen es aus staatspolitischer Verantwortung. Da muss schon was rausspringen für uns. Das bringt Angela Merkel in die Defensive. Will sie die Koalition tatsächlich an den vom Parteitag der SPD geforderten moderaten Nachbesserungen beim Familiennachzug, bei der Honorarordnung für Ärzte und bei der Befristung von Arbeitsverträgen scheitern lassen? Dann hätte sie den schwarzen Peter.

Hart am Wind segeln ist in der Politik richtig, nur darf man natürlich nicht havarieren. Dass die SPD in Bonn nicht gekentert ist, hat sie nicht ihrem Vorsitzenden Martin Schulz zu verdanken. Der hätte es fast vergeigt mit seinem Zickzackkurs, seiner schwachen Begründung für die neue Groko und vor allem mit seinem Liebäugeln mit einem Ministeramt. Daran hält er noch immer fest. Auch etliche Führungsleute, darunter einige Parteivizes, haben nicht viel geholfen. Sie hatten nach den Sondierungen mit ihrem Gerede von Nachverhandlungen den Fokus zunächst mal wieder auf das halb leere Glas gerichtet, statt auf das halb volle. Das ist eine spezifische Art vor allem der Linken in der SPD, mit Machtdurst umzugehen. Sie nehmen nicht das, was sie kriegen können, sondern warten lieber auf den ganz großen Wurf. Bis die Zeit an ihnen vorbeigelaufen ist.

Es war gehöriger Druck von außen, der die Erkenntnis reifen ließ, dass Regierung nicht automatisch mit Selbstaufgabe einhergehen muss. Und dass umgekehrt ein Nein das pure innerparteiliche Chaos bedeutet hätte. Den Ausschlag gaben die Wortmeldungen der Gewerkschaften und der Altvorderen, gab die Haltung jener Landesverbände, die noch an der Macht sind und sich einigen Realismus bewahrt haben. Schließlich die Öffentlichkeit. Die letzte Umfrage vor der Entscheidung verhieß den Sozialdemokraten eher weniger als 20 Prozent. Bei einem Nein und Neuwahlen wäre das sicher nicht besser geworden.

Wenn hoffentlich bis Ostern alles vorbei ist, wenn auch der Koalitionsvertrag ausgepokert und ausgezittert ist und die Regierung endlich steht, dann muss die Partei den Blick irgendwie wieder nach vorn richten. Personell mit Andrea Nahles, die sich als die einzig Starke und Stabile in dieser Situation erwiesen hat. Inhaltlich muss die SPD die nun gewonnene Zeit nutzen, ihr Profil zu schärfen. Angela Merkels Zeit läuft ab, ihre Machtbasis zerrinnt – da geht doch was!