Kommentar

Chance verpasst

Archivartikel

Detlef Drewes findet, dass die britische Premierministerin Theresa May mit mehr taktischem Geschick in Brüssel mehr erreichen könnte

Theresa May hätte viel erreichen können. Sie wusste, dass die EU an diesem Donnerstag in Brüssel vorschlagen würde, Großbritannien dauerhaft in einer Zollunion zu belassen und damit das Problem der irisch-nordirischen Grenze mit einem Schlag zu lösen, den Backstop vom Tisch zu wischen und alle Probleme am Stichtag zu beseitigen. May hätte dies tun können, aufbauend auf einer nationalen Allianz derjenigen, die verstanden haben, was passiert, wenn es keinen Austrittsdeal für den Brexit gibt.

Doch tatsächlich zwang die britische Premierministerin die EU, an ihrer Blockade festzuhalten. Weil sie längst abgelegte Forderungen wieder hervorholte, von denen sie wusste, dass Brüssel nicht auf sie eingehen kann – selbst wenn es ganz viel guten Willen geben würde. Und so blieb die karge Ausbeute dieses ersten Gesprächs das Versprechen, dass man weiter miteinander redet.

May tut so, als habe sie noch unendlich viel Zeit. Dabei orientieren sich jeden Tag mehr Unternehmen Richtung Kontinent. Außerdem verliert sie ihre ohnehin kaum noch vorhandene Reputation als eine Regierungschefin, die in der Lage ist, für ihr Land das Beste zu tun. Und das besteht ganz sicherlich nicht in einem Austritt ohne geordnete Verhältnisse. Was sollen die EU-Vertreter denn von einer Premierministerin halten, die einem Austrittsvertrag zustimmt, nach Hause fährt, ihn dort als „den besten Deal, den es gibt“ preist und dann wieder zurückkehrt, um ihn nachzubessern?

Vonseiten der Gemeinschaft gibt es Signale, sogar die Bereitschaft, den politischen Anhang des Vertrages noch einmal konkreter zu fassen. Wobei das ganze Theater ohnehin kaum noch plausibel zu machen ist. Denn schließlich regelt der Austrittsvertrag ja nur den Übergang. Wer mehr geben oder haben will, kann dies im unmittelbar nach dem Brexit anstehenden Vertrag über die künftigen Beziehungen und den Binnenmarkt aushandeln. Selbst wenn die EU ein festes Enddatum für den Backstop in die Papiere schreibt, kann London ihn leicht überflüssig machen, indem man zügig ein neues Grundlagen-Abkommen aushandelt. All das hätte man von einer ergebnisorientierten Premierministerin erwartet. Doch Theresa May kam mit leeren Händen und fuhr mit leeren Händen wieder nach Hause. Und das lag nicht an den Europäern.