Kommentar

Brauner Geist

Archivartikel

Thomas Spang zu Steve Bannons Vorhaben, europäische Rechtspopulisten zu vereinen: Der Kontinent soll gespalten werden

Steve Bannon träumt seit geraumer Zeit von einer rechten Internationalen. Nach dem knappen Wahlsieg von US-Präsident Donald Trumps trommelte dessen Chefstratege Marine LePen, Nigel Farage, Geert Wilders und andere europäische Populisten zusammen. Mit der Gründung der Stiftung The Movement (Die Bewegung) nimmt das Bündnis nun Gestalt an.

Bannon tut dies alles mit Rückendeckung aus den USA und Russland, deren Regierungen die Europäische Union erklärtermaßen schwächen wollen. Der Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, nannte es nach Ankunft in Berlin seine Aufgabe, den Rechtspopulisten in Europa zu helfen. Mit der jetzt Gestalt annehmenden Bannon-Organisation gibt es künftig eine Schaltzentrale im Herzen Europas, von der aus die Zerstörung des großen Friedenswerks auf dem Kontinent intensiv betrieben werden soll.

Ob die Bewegung von rechten Milliardären aus den USA oder direkt aus Moskau ihr Geld erhält, macht nur marginal einen Unterschied. Denn beide verfolgen das gleiche Ziel: Europa zu spalten und zu schwächen. Mindestens das sollten AfD, FPÖ & Co zu denken geben. Warum wohl investieren Nationalisten aus Russland und den USA so massiv in die Unterminierung der Europäischen Union? Die Antwort liegt auf der Hand. Weil es sehr viel einfacher ist, kleinen Nationalstaaten ihren Willen aufzuzwingen als einem starken Europa mit einer halben Milliarde Menschen.

Einem Flickenteppich aus kleinen Nationalstaaten drohte das gleiche Schicksal wie Großbritannien, das durch den Brexit massiv an Wohlstand und globaler Bedeutung verlieren wird. Kein Wunder, dass von Farage und anderen Agitatoren nichts mehr zu sehen ist. Die Suppe müssen in London nun alle anderen auslöffeln. Bannons Versuch, die Totengräber Europas in einem Sammelbecken zu vereinen, muss als das verstanden werden, was es ist: ein Angriff in die inneren Angelegenheiten. Erträumt von Russlands Präsident Wladimir Putin, unterstützt von Trump und finanziert aus düsteren Kanälen im Ausland. Wer sich darauf einlässt, macht sich zum Büttel fremder Mächte, die zu Lasten Europas ihr eigenes Wohl fördern wollen.

Dieses Paradox einer rechten Internationalen sollte nicht zu schwer zu durchschauen sein. Und verdient eine klare Antwort. Es muss geprüft werden, ob gegen Gesetze verstoßen wird, und woher das Geld kommt. Es bleibt die Aufgabe der Zivilgesellschaft, zu verhindern, das dieses bräunliche Gespenst auf dem Kontinent sein Unwesen treiben darf. Der amerikanische National-Chauvinist ist nicht willkommen in Europa.