Kommentar

Allzu blauäugig

Detlef Drewes glaubt, dass die EU-Mission im Kosovo von Anfang an schlecht geplant war

 

Die Bilanz ist bescheiden. Was die Eulex-Akteure der Europäischen Union im Kosovo erreicht haben, reicht nicht. Aber das kann man denen, die vor Ort waren, nur begrenzt zum Vorwurf machen. Die Juristen und Beamten, Polizisten und sonstigen Helfer kamen als Orts- und Mentalitätsfremde in ein vom Krieg tief zerrissenes Land, in dem es mafiöse Strukturen gab und immer noch gibt.

Dass zeitweise sogar Richter in Verdacht gerieten, bestechlich zu sein, passt in das Bild. Auch wenn es sich bei einigen dieser Vorhaltungen offenbar um gezielte Aktionen der Unterwelt handelte, um missliebige Juristen zu diskreditieren. Das hätte man ahnen, nein: wissen müssen. Die Auswahl des Eulex-Personals entsprach offenbar nicht den Anforderungen, die man an Aufbauhelfer in einem ehemaligen Kampfgebiet, in dem es ethnische Säuberungen gegeben hat, stellen muss. Insofern mag die Bilanz schlecht ausfallen.

Doch das liegt vor allem an jenen, die allzu blauäugig glaubten, die Europäer könnten die Rechtsstaatlichkeit in einem solchen Land besser herstellen als die Vereinten Nationen. Die Eulex-Mission muss für den Auswärtigen Dienst der EU eine Lehre sein. Guter Wille allein ist zu wenig. Dass die kosovarische Regierung nun erleichtert ist, die ausländischen Experten loszuwerden, zeigt, wie wenig die amtierenden Politiker von den demokratischen und rechtsstaatlichen Standards in der EU verstanden haben.

Das Land ist von der erhofften EU-Perspektive noch weit entfernt – daran haben die Staats- und Regierungschefs bei ihrem jüngsten Osteuropa-Gipfel keine Zweifel gelassen. Denn eine der wichtigsten Lehren der großen Erweiterungsrunde 2004, als mit einem Schlag die bisherigen Ostblock-Staaten zur Gemeinschaft kamen, lautet: Die Vergangenheit ist aufzuarbeiten, bevor man in Brüssel am Runden Tisch Platz nehmen darf.

Korruption und die Herrschaft der Organisierten Kriminalität müssen überwunden werden, ehe ein Staat zum Kostgänger der Union wird. Und im Fall des Kosovo kommt noch eine besonders brisante Aufgabe hinzu: Das nachbarschaftliche Miteinander der einstigen serbischen Provinz mit Belgrad muss hergestellt sein.

Das alles will die Regierung in Pristina nun allein schaffen? Es ist nicht erkennbar, woher die dazu nötige Aufbruchstimmung und die demokratische Courage nun kommen sollen.

Zum Thema