Hirschberg

Bergstraße Gegen den Sieg von Hirschbergs Bürgermeister in der Kreisstadt hat die unterlegene Kandidatin Klage eingereicht

Manuel Just muss weiter auf Weinheimer Chefsessel warten

Hirschbergs Bürgermeister Manuel Just wird sich möglicherweise noch weitere Monate gedulden müssen, bis er das Amt des Oberbürgermeisters von Weinheim übernehmen kann: Die bei der OB-Wahl am 10. Juni unterlegene Kandidatin Fridi Miller (kleines Bild) hat, wie sie dem „MM“ gestern bestätigte, gegen seinen Wahlsieg beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. „Ich bin Realist und habe damit gerechnet“, erklärte Just auf Anfrage des „MM“.

Der Hirschberger Rathauschef hatte mit fast 69 Prozent einen klaren Sieg errungen; die aus Sindelfingen stammende Bewerberin erreichte nur 0,23 Prozent – ganze 39 Stimmen. Gleichwohl war Insidern bereits am Wahlabend klar, dass die Sache damit nicht erledigt war. Denn die 49-jährige „Aufdeckungspolitikerin“, wie Miller sich selbst nennt, ist bereits in ganz Baden-Württemberg nicht nur dafür bekannt, bei Bürgermeisterwahlen zu kandidieren, sondern auch gegen das für sie zumeist enttäuschende Ergebnis vorzugehen: mit Einsprüchen beim Regierungspräsidium und – nach deren ebenso regelmäßiger Abweisung – durch Klage vor dem Verwaltungsgericht bis zur zweiten Instanz.

Neutralitätspflicht verletzt?

So war es auch in Weinheim. Konkret monierte sie einen Erstwähler-Rundbrief Justs, für den ihm die Stadt Weinheim die Adressen zur Verfügung gestellt hatte, sowie eine Podiumsdiskussion im Feuerwehrhaus, zu der sie nicht eingeladen gewesen sei; dadurch habe die Stadt ihre Neutralitätspflicht verletzt.

Der Einspruch wurde vom Regierungspräsidium auch zur Prüfung zugelassen – was zur Folge hatte, dass Just sein neues Amt nach Ablauf der Dienstzeit des ausscheidenden OB Bernhard am 13. August nicht übernehmen konnte. Zwar hätte er als Amtsverweser amtieren können, doch dies lehnte er aus versorgungsrechtlichen Gründen ab. Würde er aus irgendwelchen Gründen den OB-Posten doch nicht auf Dauer behalten können, wäre er arbeitslos und zudem ohne jede Versorgung.

Also übernahm Weinheims Vize-OB Torsten Fetzner diese Aufgabe kommissarisch. Das blieb auch so, als das Regierungspräsidium Karlsruhe – zufällig ebenfalls am 13. August – mitteilte, die amtliche Wahlprüfung der Kommunalaufsichtsbehörde habe ergeben, dass der Einspruch Millers unbegründet sei.

Bis 14. September hatte die unterlegene Kandidatin die Möglichkeit, gegen diesen Beschluss beim Verwaltungsgericht Karlsruhe Klage einzureichen. Und davon hat sie am Montag auch Gebrauch gemacht. Die Nachfrage des „MM“ beim Gericht ergab jedoch, „dass eine entsprechende Klage bis jetzt nicht eingegangen ist“, wie dessen Pressesprecherin Eva Schmitt erklärte.

Bis zu 14 Monate Vakanz möglich

Wie lange ein solches Verfahren dauern könnte, das lässt die OB-Wahl in Millers Heimatstadt Sindelfingen erahnen, bei der sie im Mai 2017 ebenfalls kandidiert hatte; erst als der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in zweiter und letzter Instanz ihren Einspruch als „unsubstanziell“ abgewiesen hatte, konnte der wiedergewählte Amtsinhaber Bernd Vöhringer (CDU) seine dritte Amtszeit auch formal antreten – 14 Monate nach seinem Wahlsieg.

Sollte dies auch hier so lange dauern, will Just ab 1. Juli 2019 als Amtsverweser amtieren: „Das bin ich den Weinheimer Bürgerinnen und Bürgern schuldig.“ Denn ab diesem Tag ist er versorgungsrechtlich abgesichert, falls er das Amt aus irgendwelchen Gründen doch wieder verlieren würde. Immerhin: Sollte Miller mit ihrem Einspruch vor Gericht Erfolg haben, könnte es im äußersten Fall zur Neuwahl kommen. Just rechnet damit aber nicht: „Der Bescheid des Regierungspräsidiums hat eine sehr hohe inhaltliche Qualität.“

Für Justs bisheriges Wirkungsfeld Hirschberg hat die Hängepartie in der nördlichen Kreisstadt dramatische kommunalpolitische Folgen. Unmittelbar nach der Wahl hatten sich bereits erste Bewerber für seine Nachfolge aus der Deckung gewagt: CDU-Gemeinderat Christian Würz, von Beruf Polizeibeamter, kommunalpolitisch zweiter Bürgermeister-Vize und neuerdings auch CDU-Fraktionschef, sowie der Hauptamtsleiter der Gemeinde, Ralf Gänshirt, ebenfalls dem bürgerlichen Lager zuzurechnen. Doch auch bei der Neuwahl in Hirschberg ist eine Kandidatur Millers nicht ausgeschlossen – mit den bekannten Folgen.

Sie selbst befindet sich übrigens bereits jetzt wieder im Wahlkampf: in Villingen-Schwenningen, wo am 7. Oktober die OB-Wahl ansteht.