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Wusstest du, dass ...? - Nicht alle dürfen antreten

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Die Mitglieder das Bundeswahlausschuss sollen bis Freitag entscheiden, welche kleineren Parteien bei der Wahl antreten dürfen. Foto: Christoph Soeder/dpa © Christoph Soeder/dpa

Wusstest du, dass Fachleute entscheiden, welche Gruppen als Partei bei der Bundestagswahl antreten dürfen? Die Wahl findet im September statt. Die Erwachsenen kreuzen dann auf einem Stimmzettel unter anderem eine Partei an. Diese Partei schickt ihre Politikerinnen und Politiker in den Bundestag. Dort entscheiden sie zum Beispiel über Gesetze und kontrollieren die Regierung.

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Doch nicht jede Gruppe landet als Partei auf dem Stimmzettel, auch wenn sie gerne möchte. Entschieden wird das bis Freitag vom Bundeswahlausschuss. Bei bekannten Parteien wie der CDU und den Grünen ist die Sache klar: Sie dürfen wieder antreten.

Bei sehr kleinen oder neuen Gruppen aber prüfen die Menschen im Ausschuss, ob die Parteien bestimmte Bedingungen erfüllen. So müssen sie zum Beispiel vorab genug Unterschriften von Bürgern und Bürgerinnen sammeln, um mitmachen zu können. Der Ausschuss muss auch bewerten, ob eine Gruppe ihre Arbeit als Partei ernst genug nimmt. So steht es in einem Gesetz, auf das sich die Fachleute bei ihrer Prüfung stützen, dem Parteiengesetz.

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