Wertheim

Viel Blitz und wenig Haushalt

Archivartikel

Zugegeben, die Idee hinter dieser Ausschusssitzung ist löblich: mehr Transparenz und Teilhabe an Entscheidungsprozessen. Und zugegeben: Es war ein „Versuchsballon“, der in dieser Art zum ersten Mal gestartet wurde.

Doch der geriet leider ein klein wenig ins Trudeln – wurde sozusagen hin und her gerissen. Denn die Stellungnahmen wurden querbeet abgegeben, sowohl zu den eingebrachten Anträgen, als auch zum gesamten Haushalt, zur Problematik der Verbindungsstraße Reinhardshof und zum Zeitplan der Sanierung des Kindergartens Kembach.

Weil es Mitte Dezember die nächste Sitzung zum Wertheimer Haushalt 2020 mit den entsprechenden Stellungnahmen aller Fraktionen geben wird, war sich anscheinend niemand so recht im Klaren darüber, was auf der Ausschusssitzung Thema sein sollte. „Auf was lege ich denn heute den Focus, wenn wir am 16. Dezember das Gesamtwerk noch einmal würdigen?“fragte Patrick Schönig (SPD). Er skizzierte zumindest einen groben Fahrplan seiner Fraktion, diesen allerdings innerhalb der Beratung über die Anträge zu den Geschwindigkeitsmessanlagen. Die Diskussion darum nahm dann auch eine zentrale Rolle ein. Entsprechend fiel die Reaktion aus. „Diese Sitzung hätten wir uns sparen können. Um das Thema Haushalt ging es eigentlich gar nicht. Es ging nur um das Thema Blitzer. Deshalb weiß ich nicht, ob so eine Sitzung zielführend ist “, meinte Stefan Kempf (BLW). Auch aus dem Publikum kam eine entsprechende Reaktion, dass man sich deutlichere Statements der Fraktionen gewünscht hätte, wofür sie sich starkgemacht haben und welche gewünschten Maßnahmen nicht umgesetzt werden.

Wer jedoch genau hingehört hatte, dem ist mit Sicherheit nicht entgangen, dass Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez Nachbesserung versprach. Jetzt hat die Verwaltung ein Jahr Zeit, um Struktur in das Wirrwarr zu bringen, und die Anteilnahme der Öffentlichkeit an der Haushaltsdebatte neu zu organisieren.

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