Wertheim

Verwaltung Stadt und Gemeinderat sollen handlungsfähig bleiben / OB klärt mit Ältestenrat weiteren Beratungsmodus / Beschlüsse im Umlaufverfahren

Oberbürgermeister will Stillstand vermeiden

Archivartikel

Wertheim.Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung die Gemeinderatssitzung am Montag abgesagt. Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez dazu per Pressemitteilung: „In dieser Situation war es richtig, die Sitzung abzusagen. Es standen zu viele unterschiedliche Informationen im Raum, die die Stadträte stark verunsichert haben. In solch einem Moment sollten keine Entscheidungen, insbesondere wenn sie ausführlichen Beratungsbedarf haben, über das Knie gebrochen werden. Die Klarheit über die Situation und die Sorge um die Gesundheit haben in diesem Moment Vorrang.“ Dennoch bleibe die Stadt handlungsfähig, heißt es. Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez habe am Montagabend mit dem Ältestenrat besprochen, wie notwendige Beschlüsse auf den Weg gebracht werden könnten. Es habe Einigkeit bestanden, dass der Gemeinderat weiterhin handlungs- und beschlussfähig sein müsse und auch in der Zeit der Corona-Pandemie Verantwortung trage.

Konkret vereinbart worden sei, dass zu allen öffentlichen Tagesordnungspunkten der für Montag geplanten Gemeinderatssitzung eine Beschlussfassung im Umlaufverfahren (ohne Zusammenkunft durch Gegenzeichnung auf schriftlichem Weg) herbeigeführt werde. Das sei möglich, da fast alle Themen in den Ausschüssen vorberaten und dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen worden seien.

Sicherheitsstandards

Weitere Tagesordnungspunkte, die außerdem nicht komplex sind und keiner weiteren Beratung bedürfen, könnten ebenfalls im Umlaufverfahren beschlossen werden.

Auf der Tagesordnung standen beispielsweise ein Bericht über die Gedenkstätte zum Kriegsende auf der Burg, die Jugendbeteiligung und auf Antrag der SPD-Fraktion die Planungen für die Schwimmhalle in Bestenheid. Die Beratung der nichtöffentlichen Tagesordnung solle nachgeholt werden, sobald sich die Situation stabilisiert habe, ließ das Rathaus wissen.

Hier wäre es, wie berichtet, um die Neuordnung der Befugnisse in der Verwaltung gegangen. Die Mitglieder des Gemeinderats würden dazu fristgerecht eingeladen. Die Sitzung werde dann in einem Rahmen stattfinden, der die Einhaltung der von den Gesundheitsbehörden empfohlenen Sicherheitsstandards gewährleiste.

Klausurtagung abgesagt

Nach derzeitigem Stand sollen die Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates am 20. und 27. April sowie am 4. Mai mit eingeschränkter Tagesordnung und im entsprechenden Rahmen stattfinden, sofern die Infektionslage das zulasse. Sollte das nicht möglich sein, würden auch hier die einfachen Beschlüsse im Umlaufverfahren erzielt. Darüber hinaus habe der Oberbürgermeister die Möglichkeit, in dringlichen Angelegenheiten anstelle des Gemeinderates zu entscheiden. Die für das Wochenende vorgesehene Klausurtagung des Gemeinderats sei abgesagt worden und finde zu einem späteren Zeitpunkt statt. wei

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