Wertheim

Amtsgericht Im Zeitraum von 2017 bis 2018 nicht zustehende Leistungen von insgesamt 5500 Euro erhalten

Ehepaar wegen Betrugs am Job-Center verurteilt

Archivartikel

Wertheim.Ein Ehepaar aus Wertheim beging im Zeitraum von 2017 bis 2018 Betrug zu Lasten des Job-Centers Main-Tauber. Die Frau stellte einen Antrag auf Unterstützung, verschwieg aber, dass sie gegen Bezahlung putzt. Dann endete die Tätigkeit. Einige Zeit später trug die Frau ein Anzeigenblatt aus und unterließ die Meldung ans Job-Center. Der Mann bekam Unterstützung, fand Arbeit, und machte ebenfalls keine Mitteilung. So erhielt das Paar nicht zustehende Leistungen von insgesamt 5500 Euro.

Der Fall wurde nun am Amtsgericht verhandelt. Der 27-jährige Angeklagte sagte, er habe von der Meldepflicht nichts gewusst, und sei davon ausgegangen, der Arbeitgeber übernehme das. Als er erfuhr, dass das nicht der Fall ist, habe er die „Situation schleifen lassen“. Die Vertreterin des Job-Centers erklärte, der Hinweis erfolge an jeden Klienten.

Die Verteidiger sprachen von einer prekären familiären und beruflichen Situation. Der Angeklagte habe Defizite in Behörden- und Formular-Angelegenheiten und die Meldepflicht „aus den Augen verloren“. Diese Ansicht teilte der Staatsanwalt indes nicht. Das Gericht sah beim Mann mindestens Gleichgültigkeit, ging aber für die Zukunft von einer „in begrenztem Maß positiven Sozialprognose“ aus. Andernfalls hätte der zweifache Vater nicht erneut Bewährung bekommen. Das Amtsgericht verurteilte die 26-jährige Frau wegen Betrugs in zwei Fällen, aktiv und durch Unterlassen, zur Strafe von 100 Mal 15 Euro.

Der 27-jährige Mann bekam wegen Betrugs durch Unterlassen eine Bewährungsstrafe von zehn Monaten und muss 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Er hat mehr Vorstrafen als die Frau und ist bewährungsbrüchig. Das Paar wohnt inzwischen in Walldürn. Das Job-Center Neckar-Odenwald behält von den gegenwärtig zustehenden Leistungen bei beiden je 100 Euro als Schadenswiedergutmachung. goe

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