Wertheim

Amtsgericht Verfahren wurde eingestellt

Agentur mündlich informiert

Archivartikel

Wertheim.Um den Vorwurf des Betrugs ging es in einer Verhandlung beim Amtsgericht Wertheim. Eine Frau aus der Main-Tauber-Stadt bezog seit September 2017 von der Agentur für Arbeit Arbeitslosengeld II. Als sie zum 1. Februar 2018 eine ehrenamtliche Teilzeitarbeitsstelle antrat, teilte sie das der Agentur nicht mit, wie es ihre Pflicht gewesen wäre, und bekam so von der Agentur nicht zustehende Leistungen. Diese belaufen sich bis Mitte 2018 auf insgesamt 1187 Euro.

Vermerk des Beraters

Jetzt in der Strafverhandlung machte die Frau geltend, sie habe im Gespräch mit dem Arbeitsberater gesagt, dass sie wieder arbeite. Aus den Akten entnahm das Gericht, dass die Agentur durch den Vermerk des Beraters von der Arbeitsaufnahme hätte wissen können.

Die Angeklagte räumte allerdings ein, dass diese Mitteilung nicht der vorgeschriebene Weg für die Meldung der Arbeitsaufnahme war, und sie einen Fehler gemacht hat. Die 61-Jährige zeigte Einsicht und glaubhaft Reue, und der Schaden ist inzwischen beglichen.

Richterin äußert Kritik

So schlossen sich Staatsanwaltschaft und Gericht dem Vorschlag des Verteidigers an, das Verfahren ohne Auflagen einzustellen.

Die Richterin war überzeugt, die Beschuldigte wollte nichts Falsches tun, aber auch ehrenamtliche Tätigkeiten seien meldepflichtig. Wie schon in früheren Verfahren war das Gericht unzufrieden mit den Angestellten der Arbeitsagentur. Ihre Mitarbeit zur Klärung des Falls sei nicht so, wie sie es sonst von Geschädigten kenne, so die Richterin.

Trotz detaillierter Anfrage schicke die Agentur häufig Personen als Zeugen, die nur den Akteninhalt vortragen, aber unwissend sind bezüglich des für die Aufklärung notwendigen Zusammenhangs. Diesmal sei eine Zeugin geladen gewesen, die sich aber abgemeldet habe. goe

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