Wertheim

Abenteuerliche Vergabepraxis

Gerd Weimer zu den Verstößen gegen die Hauptsatzung


Dass die Verwaltung jahrelang gegen die städtische Hauptsatzung verstoßen hat, ohne es zu merken, ist abenteuerlich. Spätestens als es um eine Summe von über 400 000 Euro ging, hätte man sich im Rathaus Gedanken machen müssen, ob ein solcher Auftrag wirklich ohne die Zustimmung des Gemeinderats erfolgen kann. Die Zuständigkeiten sind in dem Regelwerk klar definiert.

Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez hat sich im Wahlkampf den Begriff Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Offenbar ist es ihm aber nicht gelungen, die Abläufe im Rathaus entsprechend unter die Lupe zu nehmen. Wie sonst ist es möglich, dass die vorschriftswidrige Vergabepraxis über ein Jahr nach seinem Amtsantritt noch anhielt und sogar fortgesetzt werden sollte, obwohl zwei Stadträte über Wochen Zweifel hegten?

Ein Anruf bei der Aufsichtsbehörde hätte genügt. Gut, dass Richard Diehm und Axel Wältz nicht lockerließen und selbst das Regierungspräsidium einschalteten. Schlecht, dass die Verwaltung erst nach Intervention aus Stuttgart handelte.

Zum Thema