Werbach

Gemeinderat tagte Peter Klingler und Horst Hofmann fungieren künftig als Stellvertreter von Bürgermeister Heiko Menig

In konstituierender Sitzung neue Mandatsträger vereidigt

Archivartikel

Neubrunn.In der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderats Neubrunn für die Wahlperiode 2020 bis 2026 wurden die neun Gemeinderäte Anna-Sophie Müller, Edmund Bimmer, Manuel Barth und Benedikt Fleischmann feierlich vereidigt. Zudem wurden die Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.

Als Zweiter Bürgermeister fungiert weiter Peter Klingler. Zum Dritten Bürgermeister wählte das Gremium Horst Hofmann. Dieser legte im Anschluss seinen Diensteid ab.

In die Verbandsversammlung des Schulverbands Helmstadt entsendet die Marktgemeinde neben Bürgermeister Heiko Menig als weiteres Mitglied Elisabeth Rieck. Ihr Vertreter ist Manuel Barth. Als Stellvertreter von Menig fungiert künftig Peter Klingler.

Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts basiert auf der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für größere Gemeinden. Passagen, die nicht auf den Markt Neubrunn zutreffen, wurden gestrichen. Teilweise änderten die Räte bei einzelnen Ausschüssen die Mitgliederzahlen und den Vorsitz.

Sitzungsgeld erhöht

Für die Entschädigung der Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhöhte das Gremium das Sitzungsgeld von 30 auf 35 Euro und die Entschädigung für den Rechnungsprüfungsausschuss pro angefangener Stunde von zwölf auf 14 Euro.

Der neue Gemeinderat hat für seine Legislaturperiode eine Geschäftsordnung zu erlassen. Diese muss Bestimmungen über die Frist und Form der Einladung zu den Sitzungen sowie über den Geschäftsgang des Gemeinderats und seiner Ausschüsse enthalten. Bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung erfolgten einige Änderungen und Ergänzungen. So wurde unter anderem die Ladungsfrist auf fünf Tage verlängert und der Sitzungstag von Dienstag auf Mittwoch verlegt. Die Gemeinderatssitzungen finden nun am ersten und dritten Mittwoch im Monat satt. Ausweichtag ist vorranging der Dienstag, in Ausnahmefällen Freitag um 19.30 Uhrt. Als Veranstaltungsort wurde der Sitzungssaal im Rathaus Neubrunn beziehungsweise im Rathaus in Böttigheim festgelegt.

Anschließend wurden die Mitglieder für den Personalausschuss, den Bau- und Umweltausschuss, den Ausschuss für Märkte, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit sowie den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

Jugendbeauftragte sind Anna-Sophie Müller für Neubrunn und Benedikt Fleischmann für Böttigheim. Als Seniorenbeauftragte fungieren Elke Kohlhepp (Neubrunn) und Peter Klingler (Böttigheim).

Als Eheschließungsstandesbeamter für den Standesamtsbezirk Neubrunn wurde wieder Bürgermeister Heiko Menig bestellt. Weitere Eheschließungsstandesbeamte sind Peter Klingler und Horst Hofmann.

Der Gemeinderat legte fest, dass die Dienstaufwandsentschädigung und die Fahrtkostenpauschale für den Bürgermeister unverändert bleiben. Als Entschädigungsleistung für die stellvertretenden Bürgermeister im Vertretungsfall beschloss das Gremium, an der bisherigen Regelung festzuhalten. Die Vertreter erhalten pro Vertretungstag 1/30 aus dem Grundgehalt und der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters. Die Fahrtkosten werden nach den tatsächlich gefahrenen Kilometern nach dem Bayerischen Reisekostengesetz abgerechnet.

Dann ging es um drei noch nicht sanierte Teilstücke der Dorfmauer im Graben/Ringstraße, im Hagweg und zwischen den Anwesen Dr. Gebauer/Cebulla. Neun Unternehmen haben Angebote zur Sanierung abgegeben. Den Auftrag erhält die Firma Renovum GmbH, Renningen.

Für die statische Ertüchtigung der Zwischenmauern auf dem Neubrunner Friedhof muss zuerst ein temporärer Rückbau von Gräbern in diesem Bereich vorgenommen werden. Hierbei werden zum Teil die Grabeinfassung und die Grabsteine entfernt und zwischengelagert. Dies ist notwendig, um Schäden an den Anlagen zu vermeiden und einen Freiraum im Baufeld zu schaffen. Zu den anstehenden Arbeiten und die Vorgehensweise soll in Kürze eine Informationsveranstaltung mit den betroffenen Grabrechtsinhaber erfolgen. Drei Steinmetzbetriebe haben ihr Angebot für diese Maßnahme abgegeben. Die Firma Naturstein Gugel aus Neubrunn erhielt den Zuschlag.

Zur statischen Ertüchtigung der Zwischenmauer auf dem Friedhof Neubrunn, bei der eine Stützkonstruktion unterhalb der Mauer eingebaut wird, gaben sieben Firmen ein Angebot ab. Der Auftrag ging an die Firma Ribas aus Rimpar. ank