„Hochkarätiges Investitionsprogramm“

Weikersheim.Die Corona-Krise hatte ein schon für den März fest terminiertes Treffen der SPD/UB-Stadtratsfraktion mit den Kandidaten der letzten Gemeinderatswahl zunichte gemacht. Jetzt konnte es endlich im alten Schulhaus stattfinden.

Fraktionsvorsitzende Anja Lotz blickte, assistiert von Hildegard Buchwitz-Schmidt, Martina Seyfer und Günter Köhnlechner, auf ein Jahr Gemeinderatsarbeit zurück. Dabei orientierte sie sich am kommunalpolitischen Programm, das der SPD-Ortsverein mit den Kandidaten erarbeitet hatte.

Auf der kommunalpolitischen Agenda steht derzeit der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB). Er soll für 790 000 Euro erneuert werden. Dabei gibt es eine Verbesserung der Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten. außerdem möchte man Stolperfallen im Haltestellenbereich und an der Bahnbrücke beseitigen.

Eine weitere große Sanierungsmaßnahme ist Taubertalhalle Elpersheim mit Kosten von 2,21 Millonen Euro. Außerdem, so die Fraktionsvorsitzende, tue sich „endlich“ etwas im Hallenbad. Hier seien technische Sanierungen vergeben worden. Nach den Sommerferien sei der Betrieb, zumindest für den Schulunterricht, gewährleistet. Wegen der Coronakrise sei das Straßenbauprojekt Schillerstraße, bei dem die Wasserleitung, der Abwasserkanal und die Straßendecke erneuert werden und für das im Haushaltsplan 525 000 Euro eingesetzt sind, zunächst verschoben. Es soll aber in Kürze umgesetzt werden. Damit werde „ein wichtiger Punkt des kommunalpolitischen Programms der Fraktion verwirklicht“.

Als weitere geplante Investitionen nannte Anja Lotz die Sanierung der Tauberbrücke in Schäftersheim und der denkmalgeschützten Vorbachbrücke in Haagen, für 385 000 bzw. 500 000 Euro. „Auch die Bauernhalle in Schäftersheim (210 000 Euro) wird endlich angepackt, so dass z. B. die ungute Toilettensituation ein Ende hat“, fügte sie hinzu.

Das hochkarätige Investitionsprogramm 2020 werde allerdings, so Lotz, durch einen Wermutstropfen getrübt: Nach dem Abschmelzen der Allgemeinen Rücklage musste im Haushaltsplan eine neue Kreditaufnahme von 1,9 Mio Euro eingestellt werden. Ein entsprechendes Darlehen wurde bisher jedoch noch nicht aufgenommen. Derzeit müsse die Haushaltseinnahmesituation aufgrund der Pandemie genau im Auge behalten werden.

In diesem Zusammenhang ging die Fraktionsvorsitzende auf die vorläufige Abrechnung der Tauberphilharmonie-Baukosten ein, wie sie die Verwaltung dem Technischen Ausschuss in einer öffentlichen Sitzung vorgelegt hat. Im Gegensatz zu den geplanten Baukosten in Höhe von 13,2 Millionen Euro belief sich die vorläufige Endrechnung auf über 16,44 Millionen Euro. Dem von der Verwaltung bezifferten Eigenanteil widerspricht Lotz entschieden, er sei wesentlich höher als von der Verwaltung dargelegt und lediglich „hübsch“ gerechnet.

Für die nächsten Jahre ergeben sich nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden neue Herausforderungen für den Erhalt einiger städtischen Einrichtungen. So müsse die große Sporthalle technisch saniert werden, insbesondere die Bereiche Heizung, Stromversorgung und Lichtverhältnisse. Im Blockheizkraftwerk der Gemeinschaftsschule, das auch das Gymnasium und die Großsporthalle mit versorge, sei der Generator kaputt. Auch die Kläranlage in Elpersheim sei in die Jahre gekommen und funktioniere nicht mehr richtig. Im Stadtrat sei beschlossen worden, ein Abwasserpumpwerk zu bauen und die Elpersheimer Abwässer möglichst in die Weikersheimer Kläranlage zu pumpen.

Lotz bedauerte, dass es die Ortschaftsverwaltung bei der Planung einer neuen Tauberbrücke in Elpersheim versäumt habe, die Bevölkerung rechtzeitig einzubinden. „Dies hat zu einem großen Vertrauensverlust geführt und dem Gemeinschaftssinn geschadet, der sich im letzten Jahr bei den 800-Jahresfeier gezeigt hat.“

Große Sorge bereitet der Draktion die Entwicklung der Schülerzahlen an der Gemeinschaftsschule und am Gymnasium. Dazu Anja Lotz: „Was nützen die vielen Investitionen in eine perfekte Gebäudestruktur, wenn die Schülerzahlen zurückgehen?“ Bei sinkenden Schülerzahlen könne die Stadt auf Dauer keine teure Infrastruktur bei den Schulen vorhalten. Sie forderte für beide Schulen eine Profilschärfung, um sie wieder attraktiv zu machen. Lotz versteht nicht, weshalb die Stadtverwaltung einen E-Bürgerbus im Stadtgebiet, für den die Fraktion einen Vorstoß unternommen hat, als nicht vordringlich ansieht. Hier könne man sogar Fördermittel beantragen.

Wie Lotz weiter betonte, hätten Gemeinderat und Verwaltung das Wohlergehen der Vereine im Auge. Bei akutem Hilfebedarf werde von Fall zu Fall entschieden. Vereine, die in finanzielle Schieflage gerieten, sollten sich nicht scheuen, sich zu melden. Schließlich plädierte Lotz dafür, dass der Gemeinderat über ein kommunales Ärztezentrum nachdenkt, das der Gesundheitsvorsorge der Bürgerschaft und den Arbeitsbedingungen der Ärzteschaft entgegenkomme. spd