Walldürn

DCB-Fraktionssitzung Besprochen wurden Walldürner Themen und Kreisangelegenheiten

„Situation langfristig nicht zu schultern“

Archivartikel

Walldürn.Bei der ersten mitgliederoffenen Sitzung nach der Sommerpause begrüßte der Vorsitzende die zahlreich erschienenen Teilnehmer. Besonders erfreut war er über das Interesse aus der Bürgerschaft.

Die lange und von vielen Seiten geforderte größere Transparenz des Verwaltungshandelns zeige nunmehr erste Früchte, da auch bei den Themen der Ausschüsse nunmehr ein öffentlicher Teil vorangestellt wird. Dies ist ein Gebot der Gemeindeordnung, die grundsätzlich die öffentliche Behandlung der Themen vorsieht, soweit nicht schutzwürdige Interessen anderer entgegenstehen. Auf Grund dieser neuen Situation konnten die Ausschussmitglieder der DCB die Anwesenden über diese Themen informieren.

Gotthard Schmidt berichtete als Mitglied im Finanzausschuss sowie im Krankenhausverband, dass die Verwaltung eine Gebührenkalkulation für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt erstellte. Informiert wurden die Ausschussmitglieder darüber, dass der Bürgermeister eine aus dem 18. Jahrhundert stammende, zurzeit nicht funktionsfähige Standuhr aus dem Besucherzimmer des Rathauses dem Museum Zeit(T)räume kostenfrei übereignet hat. Außerdem erhielt die Stadt für die Generalsanierung der Grundschule eine Zuschussbewilligung aus dem Gemeindeausgleichsstock in Höhe von 1,054 Millionen Euro sowie eine Förderung aus Schulfördermitteln von 762 .000 Euro. Dafür ging man aber bei den Förderanträgen für den Löschwasserbehälter Basilika-Parkplatz und Parkplatzanlage Bettendorfring leer aus.

Alfred Günther berichtete aus dem Verwaltungsausschuss sowie dem Ausschuss für Technik und Umwelt, dass für die Feuerwehr Brandschutzjacken und - hosen angeschafft werden, um die freiwilligen Helfer auch mit den notwendigen Sicherheitsstandards an Ausrüstung zu versorgen. Im Bausektor ist erwähnenswert, dass auf einem Teil des ehemaligen Areals „Leinenkugel“ ein Seniorenzentrum errichtet wird. Damit eröffne sich eine weitere, sicher auch gut nachgefragte, Option für die älteren Mitbürger.

Beim Informationsrundgang der DCB-Kandidaten überzeugte man sich im Ortsteil Altheim unter anderem auch von der dringend sanierungsbedürftigen Friedhofsmauer überzeugen. Diese wird nun durch die Firma Link instand gesetzt.

Der Vorsitzende Jürgen Schmeiser leitet zu Themen aus der Kreistagssitzung über, an der er als neu gewählter Vertreter für die DCB teilgenommen hat. Zwei Aspekte führte er beispielhaft aus: Als ganz besonderer Schwerpunkt müsse die Lage der Neckar-Odenwald-Kliniken gesehen werden. Hier sei 2018 ein Verlust von über sieben Millionen Euro entstanden. Dies ist eine Situation, die der Kreis langfristig nicht schultern kann. Schwierig ist die Lage auch deshalb, weil die öffentliche Finanzierung nicht nachvollziehbar ist. Die Auslastung der Krankenhäuser war nahezu 100 Prozent und trotzdem sei es nicht möglich gewesen, das Defizit auf eine tragbare Größenordnung zu reduzieren. Hier werde eine nicht bedarfsgerechte Finanzierungsgestaltung offensichtlich. Im Gegensatz hierzu war das finanzielle Ergebnis der Awn/Kwin wesentlich erfreulicher, da diese mit einem Überschuss von über 250 000 Euro abschlossen.

Unter dem Punkt Verschiedenes wurde von Seiten der Bürger vorgetragen, dass bei der Pflege der Grünpflanzen im öffentlichen Bereich anscheinend oftmals nicht mit der notwendigen Sach- und Fachkenntnis herangegangen wird. Man wünsche sich ein naturgerechtes und damit auch gleichzeitig optisches ansprechenderes Behandeln der Sträucher und Bäume.

Das von der IHK vorgelegte regionalpolitische Positionspapier wird von den Anwesenden vom Grundsatz her unterstützt. Allerdings vermisse man nicht nur bei der visuellen Darstellung des Zuständigkeitsgebietes der IHK den Standort Walldürn. Für die IHK hört hier ihr Bezirk augenscheinlich in Buchen auf. Sehr unterstützt werden die Forderungen nach einem Ausbau der Bundesstraße B 27 zwischen Mosbach und Hardheim sowie dem Ausbau der Schieneninfrastruktur im Neckar-Odenwaldkreis. Hier gelte es aber die Zugverbindungen über Seckach und Osterburken hinaus bis Walldürn und grenzüberschreitend nach Miltenberg voran zu treiben.

Die differenzierte Schullandschaft auch im Berufsschulbereich muss erhalten und gestärkt werden. Die gilt auch für die Hochschulbildung. Kritisch ist anzumerken, dass gerade in diesem Bereich sowie bei Ansiedlung von wissenschaftlichen Instituten und damit der Schaffung höher qualifizierter Arbeitsplätze die ländlichen Gemeinden benachteiligt sind. Das Land Bayern könnte hier als Vorbild dienen, wo man bestrebt ist breitgefächerte Infrastruktureinrichtungen zu schaffen und damit den ländlichen Raum in eine positive Entwicklung mit einzubeziehen.

Abschließend wurde noch der Termin für eine Betriebsbesichtigung bekannt gegeben. H. Friedrich vom gleichnamigen Unternehmen hat sich bereit erklärt, den Mitgliedern der DCB einen Einblick in die Arbeiten seiner Unternehmung zu geben. Diese Informationsmöglichkeiten sind wichtig, um einen Eindruck zu gewinnen, welche industriellen Potenziale im Stadtgebiet vorhanden sind und wo möglicherweise zukünftige Schwerpunkte und Unterstützungsmöglichkeiten bestehen, um Arbeitsplätze nicht nur zu sichern, sondern auch weiter auszubauen.

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