Walldürn

Fraktionssitzung der DCB Grundschule Rippberg und Kindergartenbeiträge standen zur Diskussion

Pläne wegen fehlender Zuschüsse abgelehnt

Archivartikel

Walldürn.Die Mitglieder der DCB-Fraktion im Walldürner Gemeinderat trafen sich am Mittwoch coronabedingt zu einer Telefon- und Videoschaltung. Dabei wurden aktuelle kommunalpolitische Entscheidungen der jüngsten Zeit, aber auch Anfragen und Vorschläge der Fraktion im Gemeinderat besprochen. Schwerpunkte der Konferenz waren insbesondere die Grundschulsituation in Rippberg und die Kindergärten in der Gesamtstadt.

Pro Schulstandort

Die Fraktion sprach sich dafür aus, wegen der Schülerzahlen zum Schulstandort Rippberg zu stehen. Auf dieser allgemeinen Grundlage erarbeitete die Verwaltung gemeinsam mit Schulleitung, Elternvertretung, Ortschaftsrat, Schulbehörde und weiteren Behörden einen einvernehmlichen Planungsvorschlag, der auch Grundlage für die Zuschussbeantragung ist.

Diesen von allen Seiten mitgetragenen Plan wollte die DCB aus den zuvor genannten Gründen verwirklicht sehen. Deshalb lehnte die DCB die nachgeschobenen Varianten ab. Die nachgereichten Änderungspläne haben sicher auch ihre Berechtigung und ihre Vorzüge, so die Fraktion, können aber nicht mehr in die Bezuschussung mit aufgenommen werden. Die entstehenden Mehrkosten von mindestens 80 000 Euro müssen in voller Höhe von der Stadt getragen werden.

Der Einwand, dass damit Vorsorge für einen späteren behindertengerechten Umbau bestehe, ist nach DCB-Meinung unzutreffend, da „zu hypothetisch“ und falls doch zutreffend, ein dann anstehender Umbau des alten Gebäudes nicht nur einen Fahrstuhl, sondern grundlegende Maßnahmen erfordern würde. Beispielsweise seien die Decken zu niedrig. Es sei bekannt, dass bei grundsätzlichen Umbaumaßnahmen alles nach neuestem technischen Stand zu erfolgen habe. Ein Neubau ist da sicher kostengünstiger, findet die Fraktion.

Ein nicht unerheblicher Nebeneffekt sei jetzt eingetreten, dass trotz der vehementen Forderungen nach der dringenden Realisierung der Erweiterung durch die weiteren Planungsvarianten die Umbaumaßnahmen erheblich verzögert werden. Damit sei der größte Teil der Maßnahmen nicht nach den Sommerferien abgeschlossen, sondern beginne erst.

Beim Thema Kindertagesbetreuung votierte die Mehrheit der DCB für den Verwaltungsvorschlag und lehnte den SPD-Antrag auf Verzicht der Erhöhung der Beiträge um 1,9 Prozent ab. Die Sozialdemokraten hatten dies damit begründet, dass Vertreter des Gemeindetages, Städtetages, der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg empfohlen haben, die Elternbeiträge in Anlehnung an die Tarifentwicklungen für das nächste Jahr um 1,9 Prozent anzupassen.

Keine Kündigungen

Die DCB kritisierte, dass für ein Elternpaar mit zwei Kindern mit Regelbetreuung die Erhöhung zwei Euro je Kind und Monat bedeute. Dabei solle man aber beachten, dass in diesem Jahr wegen Corona drei ganze Monatsbeträge (in der Regelbetreuung 128 Euro bei einem Kind und Monat) nicht erhoben wurden und die Kostenträger „erfreulicherweise“ beispielsweise keine Kündigungen ausgesprochen haben. „Angesichts dieser Gesamtbetrachtung stellt der SPD-Antrag in unseren Augen eher auf Stimmenfang ab als auf Unterstützung sozial schwacher Eltern, da die Auswirkung nicht allein dieser Personengruppe zugutekommen“, so die DCB.

Im Übrigen werde Familien finanziell unter die Arme gegriffen, indem der Elternbeitrag bei mehreren Kindern reduziert werde und bei Bedürftigen auch diese Beträge noch übernommen werden. Weiter stelle sich die Frage, ob die nun fehlende geplante moderate Anpassung im kommenden Jahr zu einer weit stärkeren Erhöhung führt. Eine generelle Freistellung von Elternbeiträgen für alle würde auch die DCB begrüßen. Dies sei aber Aufgabe des Landes Baden-Württemberg und nicht der einzelnen Kommune.

Auf eine Anfrage der DCB erklärte die Verwaltung, dass grundsätzlich die städtischen Hütten gemietet werden können, wenn entsprechende Hygienekonzepte vorgelegt und eingehalten werden. Die Vermietung erfolge dann jeweils nach Einzelfallabwägung.

Erfreulich Nachrichten verbuchte die Fraktion bei den Häusermadonnen: Auch mit Zustimmung und Unterstützung des Bürgermeisters gelang es eine Stiftung zu finden, die unter Umständen bereit ist einen Teil der Restaurierungskosten zu übernehmen. Damit werde es möglich, „die begrüßenswerte Initiative des Heimat- und Museumsvereins nachhaltig bei diesem Projekt zu fördern“. Gegenwärtig sind drei Madonnen in der Restaurierungsplanung, die in der Oberen Vorstadt Straße und Klostergasse platziert werden könnten. Der Gemeinderat ergriff diese Unterstützungschance und nahm dieses Entgegenkommen dankend zur Kenntnis, in dem er den geforderten Kostenanteil der Stadt von circa 20 Prozent genehmigte.

Auch wenn sich die Fraktionsmitglieder über den einigermaßen reibungslosen Ablauf der Konferenz freuten, so waren sie sich einig: Diese Art der Kommunikation könne nicht das persönliche Gespräch ersetzen. Aus diesem Grunde hoffe man auf eine baldige Normalisierung der coronabedingten Beschränkungen, um wieder in öffentlichen Versammlungsräumen der Bevölkerung Rede und Antwort zu stehen.

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