Walldürn

Finanzausschuss tagte Sitzung im Haus der offenen Tür / Neuer Reinigungsautomat für die Sporthalle Glashofen

Kostenbeteiligung an den Kindergärten vorgestellt

Archivartikel

Walldürn.Zügig abgewickelt wurde am Dienstagabend im „Haus der offenen Tür“ unter dem Vorsitz von Bürgermeister Markus Günther der öffentliche Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Walldürner Gemeinderates. Schwerpunkt der Sitzung war die Zustimmung bezüglich der Bezuschussung der Stadt für die konfessionellen Kindergärten zu den laufenden Betriebskosten für das Rechnungsjahr 2019.

Wie den Ausführungen von Stadtkämmerer Joachim Dörr zu entnehmen war, beteiligt sich die Stadt gemäß Kindergartengesetz mit einem gesetzlich vorgegebenen Mindestzuschuss von 63 Prozent an den Betriebsausgaben, und zusätzlich zu diesem Mindestzuschuss habe die Stadt einen je Kindergarten zu ermittelnden zusätzlichen prozentualen Anteil der nicht gedeckten Betriebsausgaben zu tragen.

Zum 1. Januar 2013 wurde der Anteil der Stadt am Betriebskostendefizit für die Personal- und Sachkosten bei allen Kindergärten auf 89 Prozent angehoben. Daneben werden Verwaltungskosten und Geschäftsführungskosten anteilig auf die Kommune umgelegt.

Nach Vorlage der Rechnungsergebnisse der Verrechnungsstellen für das Jahr 2019 ergibt sich für die Kindergärten summarisch ein Rückzahlungsanspruch von rund 18 748 Euro zugunsten der Stadt. Die Beteiligung Walldürns am Betriebsdefizit für das Rechnungsjahr 2019 betrug rund 2,392 Millionen Euro (Kindergarten St. Georg 664 962 Euro, Kindergarten St. Marien 542 216 Euro, Kindergarten St. Martin 262 207 Euro, Kindergarten Altheim 313 792 Euro, Kindergarten Rippberg 192 379 Euro, Kindergarten Glashofen 205 332 Euro und Evangelischer Kindergarten 211 363 Euro).

Die Zuweisungen des Landes für das Rechnungsjahr betrugen circa 1,190 Millionen Euro. Die voraussichtlichen Zuweisungen des Landes für 2020 werden 1,437 Millionen Euro betragen. Die Netto-Beteiligung an den Betriebsausgaben der konfessionellen Kindergärten unter Berücksichtigung der Landeszuschüsse betrug für 2019 alles in allem 50,17 Prozent, und für 2020 dürfte sie laut Haushaltsplanansatz 48,06 Prozent betragen.

Die steigenden Ausgaben beruhen auf allgemeinen Sachkostensteigerungen, Brandschutzmaßnahmen, Tariferhöhungen, der Übernahme der vollen Personalkosten nach der Kleinkinderbetreuung, einem höheren Personalbedarf aufgrund der Einrichtung weiterer Krippengruppen sowie der Erhöhung der Leitungsfreistellung.

Die Abschlagszahlungen für 2020 wurden an die Rechnungsergebnisse 2019 angepasst. Daneben wurden auch weitere Erhöhungen wie Tarifanpassungen, Tarifumstellungen oder Personalkostenschlüssel berücksichtigt. Die Abschlagszahlungen für 2020 belaufen sich gemäß Anforderungen der Verrechnungsstellen auf 2,567 Millionen Euro. An FAG-Zuschüssen erwartet Walldürn für 2020 circa 1,437 Millionen Euro. Die Zuweisungen des Landes werden auf die Gemeinden nach der Zahl der betreuten Kinder verteilt.

Nach dem Vortrag des Stadtkämmerers nahmen die Mitglieder des Finanzausschusses die Abrechnung der Betriebskostenbeteiligung der bürgerlichen Gemeinde an den konfessionellen Kindergärten der Stadt für 2019 zustimmend zur Kenntnis.

Im Anschluss stimmte der Finanzausschuss einstimmig Investitionszuschüssen der Kindergärten St. Georg Walldürn, St. Raphael Rippberg und St. Valentin Altheim zu.

Nachdem seit Februar 2020 der bereits 25 Jahre alte Reinigungsautomat für die Bodenflächen in der Sporthalle Glashofen defekt ist und eine Reparatur zu unwirtschaftlich wäre, stimmte der Finanzausschuss einstimmig der Beschaffung eines neuen Reinigungsautomaten zu. Die Kosten belaufen sich auf rund 5335 Euro als außerplanmäßige Ausgabe.

Ebenfalls die einmütige Zustimmung fand die Beschlussvorlage der Verwaltung, den Sozialverband Deutschland – Ortsverband Walldürn – aufgrund der vor kurzem vollzogenen Fusion mit dem Ortsverband Höpfingen mit Wirkung vom 1. Januar aus der Liste der förderfähigen Vereine zu streichen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Informationen“ teilte Bürgermeister Markus Günther mit, dass die ursprünglich für den 6. Juli vorgesehene Waldbegehung des Gemeinderates nicht stattfindet und je nach Entwicklung der Corona-Pandemie für den Herbst neu terminiert werden soll. ds

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