Walldürn

DCB-Fraktion tagte Gesprächsfaden zum Flächennutzungsplan 2030 aufnehmen / Vorteile einer Wohnungsbaugesellschaft diskutiert

Bürgerbeteiligung dringend geboten

Walldürn.Zu einer Sitzung trafen sich die Mitglieder der DCB-Fraktion am Freitag im Bürgersaal des Alten Rathauses. Auf der gut gefüllten Tagesordnung stand nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schmeiser zunächst der Vorschlag zur Festsetzung der Grundstückspreise für das Gebiet Leinenkugel in Höhe von 110 Euro pro Quadratmeter. Diesem wurde in der Runde einhellig gefolgt. Hingegen war man sich beim ehemaligen Aldi-Areal in der Dr.-Trautmann-Str. schnell einig, dass man den Antrag ablehnen müsse, da er der Zielsetzung, die entstandenen Kosten weitestgehend durch den Grundstückserwerb auszugleichen, nicht nachkomme. Hier wurde einhellig ein höherer Verkaufspreis gefordert.

Der Hinweis von Jürgen Schmeiser, dass die DCB in den vergangenen Jahren bereits mehrfach den Vorschlag gemacht hatte, eine städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, um nach eigenen, städtebaulichen Erfordernissen Wohnraum zu schaffen, wurde von allen Seiten positiv gestützt. Einhellig waren die Fraktionsmitglieder der Meinung, diesen Vorschlag, zur Risikominimierung eventuell auch mit anderen Kommunen, wieder aufzugreifen. Günter Häberle wies darauf hin, dass dies die Möglichkeit eröffne, dass die Stadt dringend benötigten Wohnraum auch selbst schaffen könnte. Gleichermaßen könnte auch eine Zusammenarbeit mit der Baugenossenschaft Familienheim Buchen-Tauberbischofsheim fruchtbar sein.

Ulrich Arnold wies im weiteren Verlauf darauf hin, dass die „Bürgerinitiative Walldürn – Für Mensch & Natur“ nachvollziehbar großen Zulauf habe und dass es jetzt insbesondere darum gehe, den Gesprächsfaden aufzunehmen und Kommunikation herzustellen. Eine Bürgerbeteiligung nicht nur im Rahmen einer Offenlegung des Flächennutzungsplans 2030 sei dringend geboten.

In der Rückschau wurde der Antrag der DCB-Fraktion auf eine Verbesserung der Parkplatzsituation am Friedhof besprochen. Leider habe man die Mitglieder der anderen Fraktionen nicht in ausreichendem Maße davon überzeugt können, dass der Antrag einem nachvollziehbaren Ziel der Verbesserung der Situation direkt vor Ort dienen sollte. Die DCB werde weiterhin konstruktiv zur Weiterentwicklung beitragen und eigene Vorstellungen einbringen.

Breiten Raum nahm die Diskussion über die in den Gemeinderat eingebrachte Beschlussempfehlung für den Erweiterungsbau der Grundschule Rippberg für ein viertes Klassenzimmers ein. Alle waren sich einig, dass man zum Grundschulstandort Rippberg stehe, die eingebrachte Beschlussempfehlung aber im Rat ablehnen werde. Es handele sich nicht um die mit allen Beteiligten (Verwaltung, Lehrer, Elternvertreter) abgesprochene Variante und obendrein entstünde noch eine erhebliche Mehrausgabe an Geldern. Der bisher vorliegende, abgestimmte Entwurf sehe die Schaffung der erforderlichen Räumlichkeiten vor. Der jetzt eingebrachte Vorschlag sei zwar „eleganter“, aber angesichts des knappen Stadtsäckels müsse man sich auf das finanziell Machbare beschränken. Nicht alles was wünschenswert sei, könne finanziert werden.

Nach der Besprechung allgemeiner Punkte und der Anregung, sich weiterhin für die Zukunft themenbezogene Fachexpertise einzuladen, schloss Jürgen Schmeiser nach gut vier Stunden die lebhaft geführte Diskussion.

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