Tauberbischofsheim

Finanzen der Stadt Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Stadt, die aber über genug liquide Mittel verfügt

Nachtragshaushalt noch nicht notwendig

Archivartikel

Tauberbischofsheim.„Wir befinden uns in einer Situation, die auch unseren Haushalt kräftig durcheinander wirbelt“, sagte Bürgermeisterin Anette Schmidt in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch mit Blick auf die gewaltigen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Sehr deutlich wurde dies auch im anstehenden Finanzzwischenbericht von Stadtkämmerin Barbara Kuhn.

Ihr Bericht sei tatsächlich nur „mit großer Vorsicht zu genießen“, da er den zweifellos massiven Einfluss des Coronavirus nur in Teilen widerspiegele.

„Die gute Nachricht ist: Trotz aller Engpässe und Widrigkeiten bedarf es aus unserer Sicht aktuell keines Nachtragshaushalts“, sagte Kuhn. Das Ergebnis für das Haushaltsjahr 2020 werde zwar wahrscheinlich deutlich schlechter ausfallen, als geplant, aber eben nicht so gravierend wie vielleicht befürchtet. Kuhn: „Noch ist alles im orangenen Bereich.“ An kurzfristigen liquiden Mitteln stünden der Stadt aktuell mehr als zwölf Millionen Euro zur Verfügung.

In Zahlen ausgedrückt werden die finanziellen Auswirkungen der Krise bislang so eingeschätzt, dass es bei den städtischen Steuereinnahmen zu beträchtlichen Einbußen komme. So rechne man etwa bei der Gewerbesteuer mit Mindereinnahmen von rund 1,5 Millionen Euro (fünf statt 6,5 Millionen Euro).

Bei der Vergnügungssteuer gehe die Stadt von Einbußen in Höhe von 70 000 Euro aus, beim Einkommensteueranteil von 834 000 Euro. Hinzu kämen Mindererträge von 65 000 Euro aufgrund des Erlasses der Elternbeiträge für die Schulbetreuung, der Musikschulgebühren, der Entgelte für die Bläser- und Streicherklasse, der Sondernutzungs- und Parkgebühren. Unter dem Strich sei nach gegenwärtigem Stand mit Mindereinnahmen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zu kalkulieren, erläuterte Kuhn. Dazu kämen Mehraufwendungen in einer Gesamtsumme von etwa 268 000 Euro. Darin enthalten seien Erstattung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten (April bis Juni – 185 000 Euro), Sachaufwendungen für Corona-Schutzmaßnahmen (26 000 Euro) sowie der erhöhte Reinigungsbedarf in den städtischen Schulen (57 000 Euro).

Aber es gebe auch Mehrerträge, die den Gesamtverlust reduzierten. Rund 354 000 Euro habe man als Soforthilfe vom Land beziehungsweise durch Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) erhalten. „Die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen werden erst zum Jahresende deutlich. Die Folgen für den Finanzausgleich in zwei Jahren“, machte Barbara Kuhn deutlich.

Unterdessen seien bei den Erträgen im Ergebnishaushalt von den eingeplanten 35,2 Millionen Euro bisher 13,4 Millionen Euro eingegangen. Haupteinnahmequelle seien trotz aller Einbußen die Steuern und ähnlichen Abgaben. Von den veranschlagten Aufwendungen im Ergebnishaushalt in Höhe von 35,4 Millionen Euro seien bis dato 14,7 Millionen Euro ausgegeben worden.

Bei den investiven Maßnahmen seien bisher entgegen dem Planansatz von 8,8 Millionen Euro rund 3,1 Millionen Euro eingenommen worden. Für Investitionen ausgegeben wurden bereits 1,5 Millionen Euro.