Tauberbischofsheim

Mitgliederkartei der Kreis-CDU wird bereinigt

Ergebnis des Parteigerichtsbeschlusses

Tauberbischofsheim.Vier CDU-Mitglieder hatten die Delegiertenwahlen beim CDU-Stadtverband Tauberbischofsheim angefochten. Das Kreisparteigricht mit Sitz in Stuttgart hat sich zwar nur mit einem von mehreren Vorwürfen befasst - mit diesem aber um so gründlicher. Dabei geht es um die Frage, ob alle, die an der Delegiertenwahl teilgenommen haben, auch tatsächlich stimmberechtigt gewesen seien. Im Ergebnis stellt das Gericht fest, dass mindestens drei der von den Wahlanfechtern genannten, wenn nicht gar alle sechs, formell als Mitglieder des Stadtverbands Tauberbischofsheim geführten Personen, nicht stimmberechtigt gewesen seien. Fest gemacht wird das am Wohnortprinzip. Moniert wurde letztlich eine fehlerhafte Mitgliederkartei aufgrund falscher Zuweisungen von Personen in den Stadtverband Tauberbischofsheim. Weil die Delegiertenwahlen knapp ausgingen, können eine, zwei oder drei Stimmen das Ergebnis verändern.

Wolfgang Mika aus der Gruppe der Wahlanfechter sieht sich auf der einen Seite zwar bestätigt, auf der anderen findet er es aber schade, dass nicht alle vorgebrachten Punkte behandelt wurden. CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Reinhart sagte zu, die Entscheidung des Gerichts selbstverständlich zu akzeptieren.  "Der Kreisverband wird seine bisherige, seit über 50 Jahren ausgeübte und bislang auch nicht beanstandete Praxis dahingehend neu ausrichten und die Vorgaben des Beschlusses exakt umsetzen“, so Reinhart in einer schriftlichen Erklärung.

 

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