Tauberbischofsheim

Leserbrief Zu „CDU-Kreisparteitag fällt aus“ (FN, 24. Oktober)

Delegiertenwahlen verliefen merkwürdig

Archivartikel

Coronabedingt ist der Kreisparteitag der CDU am 25. Oktober 2020 abgesagt worden, wie die Eingeladenen am Tag davor per Artikel in den FN erfuhren. Damit hat es auch keine Diskussion innerhalb der Kreis- CDU über die zwei Direktkandidaten gegeben.

Eine andere Veranstaltung der CDU fand an diesem Tag erstaunlicherweise dennoch statt: Dort wurden Delegierte des Stadtverbandes Tauberbischofsheim gewählt, die demnächst mit entscheiden sollen, wer als CDU-Kandidat für den Bundestag im Wahlkreis Odenwald-Tauber antritt.

Die Delegiertenwahlen verliefen merkwürdig.

Es besteht unter anderem der begründete Verdacht, dass Personen eine Stimme abgegeben haben, die tatsächlich nicht stimmberechtigt waren. Die Ereignisse passen insgesamt zu den Versuchen einiger CDU-Aktiver, derzeit mit allen Mitteln verhindern zu wollen, dass die Bundestagsabgeordnete Nina Warken CDU-Kandidatin für das Direktmandat des scheidenden Abgeordneten Alois Gerig wird.

Dazu passt auch die immer wieder vorgetragene Behauptung, Frau Warken könne ja stattdessen wieder über die CDU-Landesliste in den Bundestag einziehen, dann habe man zwei Bundestagsabgeordnete aus dem Main-Tauber-Kreis. Auch der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Reinhart hat im August in einem FN-Interview verkündet, dass über 60 Prozent der Mitglieder des nächsten Deutschen Bundestages über die Landeslisten gewählt würden und damit suggeriert, dass dies auch für die hiesige CDU realistisch ist.

Das Gegenteil ist jedoch der Fall: Die Chancen eines Einzugs über die Landesliste der CDU Baden-Württemberg gehen ebenso wie ein Nachrücken über die Landesliste aufgrund des geänderten Wahlrechts gegen Null, weil die CDU sicher wieder mehr Direktmandate holen wird, als ihr nach der Zahl der Zweitstimmen zusteht.

Daher spricht der Ablauf der Veranstaltung am 25. Oktober 2020 dafür, dass einer jungen und fähigen Politikerin, die sich seit Jahren als engagierte Abgeordnete beweist, die Chancen einer Direktkandidatur verbaut werden sollen.

Ob alles rechtens war, wird eine Wahlprüfung klären.